Warum Karliczek kein regelmäßiges Plus beim Hochschulpakt will

Für Spektrum.de habe ich Anja Karliczek zur Wissenschafts- und Hochschulpolitik befragt. In dem Interview, das heute ebenfalls veröffentlicht wird, betont die Ministerin die Bedeutung der Wissenschaftskommunikation, um Wissenschaft und Gesellschaft enger zu verknüpfen.

Ausführlich äußerte sich Karliczek zur künftigen Wissenschaftsfinanzierung. Besonders in der Wissenschaft werde es in den kommenden Jahren nicht in erster Linie um zusätzliches Geld gehen, "sondern um die Frage, ob die Schwerpunkte noch die richtigen sind". Zusätzliche Mittel kündigte die Ministerin unter anderem für die Forschungsoffensiven im Bereich der Künstlichen Intelligenz oder für die geplante Agentur für Sprunginnovationen an. Zugleich betonte sie jedoch: "Wir haben innerhalb von 12 Jahren den Haushalt meines Ministeriums veranderthalbfacht. Es ist klar, dass das in der Geschwindigkeit nicht weitergehen kann."

Konkret sagte die Ministerin in Bezug auf die anstehende Verlängerung des Paktes für Forschung und Innovation (PFI), hier werde es "auch neue Schwerpunkte geben müssen und neue Formen der Rechenschaftslegung." Über den PFI werden die außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie Helmholtz und Max Planck finanziert.

Zur Neugestaltung des Hochschulpakts sagte Karliczek, ein jährliches garantiertes Plus wie beim PFI passe nicht "zur Logik dessen, was wir vorhaben." Im Hochschulpakt gibt der Bund jedes Jahr eine Milliardensumme für den Aufbau und Erhalt von Studienplätze in die Länder.

Karliczek sagte, der Bund seit bereit, die bislang befristete Finanzierung des Hochschulpakts zu verstetigen, das sei ein großer Schritt. Zugleich wolle sie jedoch daran erinnern, dass die Länder in der vergangenen Legislaturperiode zehn Milliarden Euro vom Bund erhalten hätten, "dauerhaft, jedes Jahr." Weiter sagte die Ministerin: "Wenn die Länder uns die zurücküberweisen, haben wir die Luft für alle möglichen Zusatzwünsche. Wenn nicht, dann sollen sie erstmal selbst mehr Geld dorthin geben, wo es am dringendsten gebraucht wird." Derzeit erhalten die außeruniversitären Forschungsorganisationen über den PFI jedes Jahr drei Prozent Budgetaufwuchs. Was die Hochschulrektorenkonferenz seit Jahren verlangt, hatten zuletzt auch die Länder für ihre Hochschulen gefordert: Gleichbehandlung mit Max Planck & Co. Auch der Wissenschaftsrat hatte Anfang Mai für eine „Dynamisierung“ des Hochschulpakts plädiert. Mit ihren Äußerungen erteilt Karliczek dem Ansinnen jetzt jedoch eine deutliche Absage.