Immer Ärger mit dem BAföG

Anja Karliczek legt eine Reform der Studienförderung vor, die in Teilen beachtlich ist. Doch kaum einer würdigt das. Warum?

Bild

ES WAR DER grüne Bildungsexperte Kai Gehring, der Anja Karliczek den großen Auftritt verhagelte. Am Mittwochvormittag beschloss das Bundeskabinett die 26. BAFöG-Novelle, die CDU-Bildungsministerin peppte ihre Rede im Bundestag mit ein bisschen Pathos auf: "Jeder junge Mensch soll seine Talente entfalten können." Und sie verkündete: "So schaffen wir die versprochene Trendumkehr!"

Doch die mediale Deutungshoheit hatte Karliczek da schon verloren. Die hatte sich Gehring zwei Tage vor dem Bundestagsbeschluss gesichert, als er per Nachrichtenagentur dpa erklärte, die Novelle werde "den Bedeutungsverlust der letzten Jahre" nicht rückgängig machen. Das sei kein "Reformwerk", sondern ein "Stückwerk". Und der Grünen-Politiker präsentierte eine Zahl: Die Bundesregierung erwarte ja selbst höchstens 35.000 zusätzlichen Geförderten aufgrund von Karliczeks Paket – weit weniger, als zum Beispiel bei der 25. Novelle, die 2014 im Kabinett beschlossen worden war und die Zahl der BAFöG-Empfänger um 110.000 habe erhöhen sollen. "Somit ist klar, dass rein von der Anzahl der Geförderten der Stand von vor 2014 nicht erreicht wird."

Also eine klare Sache? Anstatt der im GroKo-Koalitionsvertrag angekündigten Trendwende ...