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Die allzu einfache Geschichte vom Versagen der Kultusminister

Die Kitas und Schulen sollten in der zweiten Welle offenbleiben: Im Sommer hatten das fast alle Spitzenpolitiker versprochen. Doch im Gegensatz zu ihren Regierungschefs wollten die Kultusminister nicht wortbrüchig werden – und werden genau dafür jetzt gebasht. Eine Analyse am Tag der KMK-Präsidentschaftsübergabe.

Keiner da: In normalen Jahren hätte die KMK heute ihre neue Präsidentin im Gebäude des Bundesrats eingeführt. Dieses Jahr hat sie stattdessen zum Livestream eingeladen. Foto: pxhere.

ES GEHÖRT in der Coronakrise zum guten Ton bildungspolitischer Debatten, den Kultusministern und ihrem Club, der Kultusministerkonferenz (KMK), Vollversagen vorzuwerfen. Digitalisierung? Verpennt. Lehrermangel? Durch jahrelanges Nichtstun heraufbeschworen. Schutz der Schüler und Lehrkräfte? Unzureichend. Am schlimmsten aber: Dieses ständige Hin und Her, dieser Flickenteppich geschlossener, offener und halboffener Bildungseinrichtungen. Und dann dieses wissenschaftsfremde, ja allgemeingefährliche Pochen auf dem Präsenzunterricht. Dieses scheinheilige Warnen vor einer durch Corona ausgelösten Bildungskrise, um von der durch die KMK ausgelösten Bildungskrise abzulenken. Ignorant das alles. 

 

Viele dieser Argumente werden auch heute wieder ins Feld geführt werden, wenn Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) offiziell das Amt der KMK-Präsidentin übernimmt. Man kann, man sollte die Geschichte aber auch ab und zu ein wenig anders erzählen. Dann werden die Kultusminister zwar immer noch nicht zu Helden, aber sie sind nicht mehr die einzigen Versager. Vor allem aber erkennt man dann besser, was sie eigentlich sind: Getriebene.

 

Die Geschichte fängt in der jüngsten Vergangenheit an. Bei Kultusministern, die sich bei Corona-Inzidenzen von 100, 150 oder mehr immer noch hingestellt und gesagt haben: Wir wollen keinen Distanzunterricht. Wir wollen, dass möglichst viele Kita- und Schulkinder weiter jeden Tag zur Schule gehen können – auch wenn um sie herum die Pandemie immer heftiger tobt.

 

Die vergessenen Schwüre
vom "Nicht noch einmal"

 

Unbelehrbar? Scheinheilig? Wirtschaftsgesteuert? Nun, in erster Linie etwas ganz anderes: konsequent. Verlässlich. Nicht wortbrüchig.

 

Denn nach den schmerzhaften Erfahrungen des ersten Lockdowns, in dem Kinder und Jugendliche zu den größten blinden Flecken zählten, hatte die Politik vom einfachen Abgeordneten bis zu den Regierungschefs hinaus Schwüre abgegeben: Nicht noch einmal. Nicht noch einmal mit Flatterbändern abgesperrte Spielplätze, nicht noch einmal Sozialarbeiter, die den Kontakt zu den Schutzbedürftigsten verloren, nicht noch einmal Berichte von Gewalt und Vernachlässigung und von den größten Bildungslücken bei den Kindern aus bildungsfernen Familien. Und nicht noch einmal Ankündigungen, die Kitas und Schulen noch monatelang im Notbetrieb zu halten, während die Leute bereits wieder in Restaurants und in die Kinos gingen.

 

Wenn es eine zweite Welle geben sollte, sagten die Politiker im Sommer, dann behandeln wir die Kinder anders. Und Kitas und Schulen werden wir nicht noch einmal komplett schließen. Egal, ob Kinder und Jugendliche weniger ansteckend sind oder nicht. Wir stehen die zweite Welle bei geöffneten Einrichtungen durch, wir müssen sie dann mit umso entschiedeneren Maßnahmen an anderer Stelle brechen. Im Herbst wurde bei einigen – nicht den Kultusministern – aus diesem "Nicht noch einmal" ein "Flächendeckende Schließungen nur als allerletzte Möglichkeit", was man lediglich als Abschwächung oder bereits als Umdeutung des abgegebenen Versprechens sehen konnte.

 

Und mittendrin im Teil-Shutdown, als die gemeldeten Infektionszahlen nicht wie erhofft sanken, die Kehrtwende und der Wortbruch: jetzt doch die Kitas und Schulen zu. Nicht ein bisschen. Nicht zum Teil. Sondern vollkommen. Und zwar absehbar über viele, viele Wochen hinweg – weil es eben nicht das allerletzte Mittel war, weil zum Beispiel parallel die Erwachsenen nicht ebenso konsequent aus den Büros ausgesperrt wurden und weil nur in Hotspots eine lockere 15-Kilometerleine beschlossen wurde und keine landesweiten, drastischen, mit hohen Strafen durchgezogene Ausgangssperren wie in anderen Staaten.

 

Plötzlich galten jene, die nicht wortbrüchig
werden wollten, als unbelehrbar

 

Die Kehrtwende und der Wortbruch kamen nicht von den Kultusministern. Sie kamen von den Regierungschefs. Während die Kultusminister den ganzen Herbst über (und das zunehmend krampfhaft bis ungeschickt) versuchten, Kurs zu halten. Bei derjenigen Linie zu bleiben, die eben noch der Konsens der übergroßen politischen Mehrheit zu sein schien. Nur dass diese politische Mehrheit sich, unterstützt von einer wankelmütigen öffentlichen Meinung, so geschmeidig wandelte, dass plötzlich dieser Wandel aussah wie ein "Schlau, die haben gelernt", während diejenigen, die sich an das abgegebene Versprechen halten wollten, als unbelehrbar und gestrig dargestellt wurden. 

 

Das Erstaunliche ist, wie auch die meisten Medien dabei mitgingen und die medial transportierte Empörung besonders groß wurde, als eine Kultusministerin tatsächlich Ende Dezember zu fordern wagte, zumindest die Kitas und Grundschulen "unabhängig von der Inzidenz" wieder zu öffnen. Das kann und wird etwas mit der Person Susanne Eisenmann zu tun gehabt haben, CDU-Spitzenkandiatin bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg und selbst gut im Austeilen. Aber was, wenn nicht genau dieses "Unabhängig von der Inzidenz", hatte denn das im Sommer von den Regierungschefs abgegebene Versprechen bedeutet, die Bildungseinrichtungen in einer zweiten Welle offenzuhalten?

 

Man kann das Pochen auf offenen Einrichtungen für epidemiologisch falsch halten. Man kann und muss ankreiden, dass sich mit Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe einer der exponiertesten Kultusminister überhaupt so weit hineingesteigert hat in sein Offenhalten-Versprechen, dass er sich zu der natürlich so nicht haltbaren Aussage hinreißen ließ, Kitas und Schulen seien relativ gesehen sichere Orte in der Pandemie. Schon weil es solche sicheren Orte in keiner Pandemie irgendwo geben kann. Und ganz bestimmt nicht da, wo viele Menschen aufeinandertreffen. Nur dass absolute "Sicherheit" wiederum in einer Pandemie auch nicht der einzige, ja womöglich nicht der entscheidende Standard sein kann.

 

Man kann dieses Pochen also für falsch halten, neuerdings erst recht angesichts der neuen, noch unbekannten Gefahren durch Virusmutationen, aber man müsste dann zumindest dieses konzedieren: Die Kultusminister haben zu ihrem Versprechen gestanden. Sie haben Wort gehalten. Im Gegensatz zu ihren Chefs, den Ministerpräsidenten. Das erfordert Mut und Durchhaltevermögen und ist genau das Gegenteil dessen, was ihnen derzeit so einfach und schnell vorgeworfen wird: Mutlosigkeit. Mangelnde Geradlinigkeit. Der Versuch, den eigenen Kopf zu retten.

 

Die Suche nach den
Schlupflöchern

 

Die KMK hat Stärke gezeigt in den vergangenen Monaten, eine Stärke, die ihr keiner zugetraut hätte. Sie hat Konsequenz gezeigt und sie zeigt sie, auch das mag manchen überraschen, auch und gerade in dem von vielen (und zu Recht!) kritisierten Flickenteppich im Shutdown. Der Grund ist einfach: Weil die Kultusminister versuchen, ihrem Versprechen selbst jetzt so gut wie irgend möglich treu zu bleiben, nutzen sie jede Möglichkeit und Unmöglichkeit, jedes Schlupfloch, das ihnen die wortbrüchigen Regierungschefs gelassen haben, um Kitas und Schulen doch ein bisschen offenzuhalten. Und weil viele Regierungschefs angesichts ihrer Versprechungen aus dem Sommer eben doch auch ein schlechtes Gewissen hatten, haben sie je nach Bundesland ziemlich viele Schlupflöcher gelassen. Und sie aus ebendiesen Gründen auch in ihren gemeinsamen Beschluss vom 5. Januar eingebaut.

 

Das Ziel vieler Kultusminister, möglichst offene Bildungseinrichtungen trotz der zweiten Welle, ist also gleich geblieben. Nur liegen auf dem Weg zu diesem Ziel mittlerweile so viele Hindernisse, viele davon hingelegt von ihren eigenen Chefs, andere – objektiv und potentiell sehr riskant – in Form der neuen Virusmutationen, dass sie in einem ständigen Zickzack unterwegs zu sein scheinen. Dass sich im Vergleich dazu jemand wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) so geradlinig zu bewegen scheint, liegt daran, dass er sich nicht mehr für das interessiert, was er gestern über Bildungseinrichtungen gesagt hat, was sich sich übrigens wiederum ziemlich weit von dem unterscheidet, was er vorgestern gesagt hat. 

 

Natürlich haben die Kultusminister auch deshalb so einen Faible für den Präsenzunterricht, weil sie wissen, dass Deutschlands Bildungssystem digital immer noch alles andere als gut dasteht. Und dass das, was da unter "Distanzunterricht" mancherorts angeboten wird, in Wirklichkeit ziemlich viel Distanz und ziemlich wenig Unterricht bedeutet. Doch auch da gilt zu differenzieren: Die Kultusminister haben die Digitalisierung lange verschleppt, ja. Aber andere nicht weniger: Die Regierungschefs, die nicht bereit waren, das nötige Geld lockerzumachen. Die Lehrerverbände, die digitalen Geräten und Medien im Unterricht lange skeptisch bis ablehnend begegnet sind. Insofern ist es schon frappierend, wenn jetzt sowohl Regierungschefs als auch Lehrerverbände intern oder öffentlich kopfschüttelnd auf die Kultusminister zeigen.

 

Trotz allem ist in den vergangenen neun Monaten viel passiert. Bund und Länder haben gemeinsame Ausstattungspakete für digitale Endgeräte und Medien auf den Weg gebracht, die Länder haben in Online-Plattformen investiert und teilweise die Lehrerfortbildung forciert. Vieles von dem – nicht nur das Finanzielle, vor allem das Unbürokratisch-Organisatorische, wäre ohne den Druck der Krise gar nicht möglich gewesen. Insofern waren die Kultusminister Getriebene, sie haben aber auch die Krise genutzt. Auch wenn viele der Fortschritte – angefangen von den gegenwärtigen Lieferschwierigkeiten bei Tablets und Laptops – erst so richtig sichtbar werden können, wenn die Pandemie hoffentlich vorbei ist.

 

Dass es beim digitalen Unterricht holpert,
liegt auch an den Schulen und Lehrern

 

Derzeit holpert es an vielen Schulen, wie das gerade veröffentlichte neue Deutsche Schulbarometer zeigt. Es zeigt aber auch, dass es Fortschritte im Vergleich zum März gibt und dass die Versäumnisse zum Teil auch an den Schulen selbst liegen, an den Kollegien und ihrer sehr unterschiedlichen kollektiven und individuellen Veränderungsbereitschaft. Anders wäre nicht zu erklären, dass im selben Bundesland und teilweise in derselben Stadt einige Schüler mehr als passablen digitalen Unterricht erhalten, weil ihre Schule klare Digital-Konzepte entwickelt hat – während anderswo Jugendliche teilweise noch gebeten werden, die Arbeitsblätter per Fahrrad an ihre Mitschüler zu verteilen. 

 

Selbst der gern verbreitete Vorwurf, die Kultusminister hätten zu wenig bis gar nichts getan in den vergangenen Monaten, um geeignete Hygienekonzepte an den Schulen zu etablieren, um sie sicherer zu machen, ist in der Pauschalität ziemlich daneben und vor allem wohlfeil.

 

Aus mehreren Gründen. Erstens: Weil einige der angeblichen Superlösungen sich dann doch nicht als solche herausstellen. Beispiel Lüftungsgeräte: Die meisten Experten sagen, sie allein taugten wenig und ersetzten erst recht nicht das regelmäßige Stoßlüften. Das man dieses Stoßlüften bei Minusgraden schön und anschaulich skandalisieren kann, ändert daran wenig. Außerdem führt die Praxis staatlicher Beschaffung dazu, dass die Geräte, inzwischen mehr zur Beruhigung als aus Überzeugung dann doch vielfach bestellt, bestenfalls Monate später eintreffen. Will man auch dafür die Kultusminister verantwortlich machen oder eher fragen, warum unser Staat eigentlich so wahnsinnig träge ist? Beispiel Schülertransport: Für den sind in der Regel die Landkreise und Kommunen zuständig, und wenn sie vom Land nicht genug Geld für zusätzliche Busse etc. erhalten haben, liegt das eher am Finanzminister oder an den Regierungschefs als an den Kultusministern. Die Kritik des Kompetenzen-Wirrwarrs im Föderalismus trifft an dieser Stelle auch die Kultusminister, aber ganz sicher die Ministerpräsidenten und die Parlamente insgesamt noch viel stärker. 

 

Zweitens: Die vorhandenen Hygienekonzepte können zumindest in den Schulen so schlecht nicht gewesen sein, wenn die Infektionsrate unter Lehrern fast durchgängig nicht höher lag als bei gleich alten Erwachsenen mit anderen Berufen (da ich hier nur teilweise Zahlen kenne, bin ich dankbar, wenn ich hier Widerspruch ernte!). Und wenn die gemeldeten Infektionszahlen unter den Kindern und Jugendlichen den ganzen Herbst über langsamer stiegen als in der Gesamtbevölkerung, was in der Tendenz selbst durch eine systematische Untertestung, sollte diese tatsächlich vorhanden sein, nicht erklärbar wäre. Ist die Lage in den Kitas ungünstiger? Zuletzt wurde eine AOK-Studie zitiert, doch ihre Aussagekraft ist begrenzt und repräsentative Daten zur Corona-Inzidenz sind auch unter ErzieherInnen weiter rar.

 

Drittens: Klar hätte man den ganzen Sommer über die in den Schulen aufgehobene Abstandsregel gelten lassen können. Das hätte dann aber auch bedeutet, dass schon vor den Schulschließungen durchgängig 50 Prozent des Präsenzunterrichts ausgefallen wären. Was das angesichts des Digitalisierungsstandes und der jetzt absehbaren monatelangen Totalschließung bedeutet hätte, mag man sich nicht vorstellen. 

 

Keine Versager, keine
Nichtnutze – Getriebene

 

Nein, die Kultusminister sind nicht die Versager, die Nichtsnutze, die man allesamt entlassen müsste, wie sogar einige Journalisten fordern. Einige von ihnen haben dramatische handwerkliche Fehler gemacht, einzelne waren lange vor der Coronakrise systematisch von ihrem Job überfordert. Vor allem aber waren und sind sie fast alle getrieben von einem Versprechen, das sie abgegeben haben und das sie, und das mögen die einen ihnen vorwerfen und die anderen sie dafür loben, um fast jeden Preis halten wollten. Getrieben wurden und werden sie aber auch von ihren Regierungschefs, gerade denen, die sich gern als Macher darstellen.

 

Der Nationale Bildungsrat, den die Große Koalition zusammen mit den Ländern auf die Beine stellen wollte, um mehr Einheitlichkeit und Planbarkeit in der Bildung zu erreichen, auch um so dramatische Fehlplanungen wie beim Lehrerbedarf künftig unwahrscheinlicher zu machen: Die Kultusminister haben sich nach langem Zögern fast alle (Ausnahme Susanne Eisenmann) darauf eingelassen; sie waren bereit, nicht nur der Wissenschaft, sondern auch dem Bund und den Kommunen einen Platz am Tisch einzuräumen. Torpediert wurde der Bildungsrat von den Ministerpräsidenten und vor allem von einem, der derzeit der populärste ist: Markus Söder. Der übrigens auch zu den vier Ministerpräsidenten zählt, die das neue KMK-Bildungsabkommen noch nicht unterschrieben haben. Und das obwohl er doch neuerdings besonders engagiert mehr länderübergreifende Gemeinsamkeiten in der Politik, nicht nur in der Bildung, für geboten hält. 

 

Was die Kultusminister jetzt tun müssen? Sie sollten weiter mutig sein und sich trotzdem der neuen Lage anpassen. Sie sollten die Regierungschefs immer wieder an das Offenhalten-Versprechen erinnern, im Hintergrund, aber auch lautstark in der Öffentlichkeit. Sie müssen weiter darauf hinweisen, dass tatsächlich fast alle Länder, die gesellschaftlich als besonders fortschrittlich gelten und wo Frauen eine hohe Erwerbsbeteiligung haben, in der ersten Welle ihre Kitas und (Grund-)Schulen offen ließen und dass etliche Länder trotz teilweise höherer Inzidenzen als Deutschland es bis heute auch in der zweiten Welle tun. Sind die einfach nur verrückter – oder setzen sie die Prioritäten nur anders? So, wie es in Deutschland auch den Sommer über versprochen wurde?

 

Das bedeutet angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Lage etwa in Irland nicht, dass es, wo die Kitas und Schulen hierzulande nun schon dicht sind, richtig wäre, sie kurzfristig wieder aufzumachen. Die Lage ist wegen der Mutationen eine andere als noch vor ein paar Wochen, als die Regierungschefs die Schließungen beschlossen haben. Jetzt ist auch in Bezug auf die Bildungseinrichtungen erstmal Abwarten angesagt, nicht Lockern.

 

Die Erwachsenen an
ihre Pflichten erinnern

 

Was die Kultusminister aber wieder und wieder sagten sollten: dass die Schließung von Bildungseinrichtungen, so hilfreich sie zur Eindämmung des Virus auch sein mag (und genau wissen wir es nicht), teuer erkauft ist durch die – im besten Fall – zeitweise verlorene Teilhabe von Kindern und Jugendlichen. Und im schlimmsten Fall durch Gewalt, Vernachlässigung und dauerhaft verlorene Bildungschancen.

 

Immer wieder dürfen und müssen die Kultusminister deshalb fragen, ob die Schließungen selbst vor dem Hintergrund der Virusmutationen zu rechtfertigen sind – solange die Erwachsenen sich selbst eben nicht maximal einschränken und endlich so strenge Ausgangssperren und Büroschließungen wie in anderen Ländern (gerade denen mit offenen Schulen) beschließen. Ganz sicher aber sollten und müssten diese nun erstmal auch in Deutschland deutlich vor weiteren Beschränkungen für Kinder kommen – bevor man also anfängt, Stichwort Zickzack, als nächstes auch noch den regional sehr unterschiedlichen Umfang von Notbetreuung und freiwilligen Präsenzangeboten in Kitas und Schulen einschränken zu wollen.

 

Und wenn die Zahlen runtergehen, müssen die Kultusminister den Kitas und Schulen den ersten Lockerungs-Slot suchen, wobei der Weg dorthin ganz sicher nur über die flächendeckende Etablierung von Schnelltests für Lehrer und Schüler führt. Das kostet viel Geld. Das müssen die Kultusminister fordern, und die Regierungschefs müssen es, wenn sie Anstand haben, ohne Zögern geben.

 

Und damit soll sie zu Ende sein, diese anders erzählte Geschichte der Kultusminister. Sie macht sie nicht zu Helden, keineswegs. Auch können sie durch noch so viel Gepoche nicht die bildungspolitischen Fehler zudecken, die sie, aber eben nicht nur sie, in all den Jahren gemacht haben. Aber den guten Willen, den sollten wir den Kultusministern schon lassen – genau wie die doch sonst immer von ihnen verlangte große Geschlossenheit, die ihre KMK in der Krise wie selten (nie?) zuvor gezeigt hat. Und auch manch Bewegung, die sie in den vergangenen Monaten erreicht haben. Und was ihre Haltung in der Pandemie angeht: Man kann sie falsch finden. Aber immerhin haben sie eine. 


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