BMBF: Stark-Watzinger wechselt beide beamtete Staatssekretäre aus

BETTINA STARK-WATZINGER hat es eilig. Die neue BMBF-Chefin hat innerhalb weniger Tage die wichtigsten Posten im Ministerium neu besetzt. Nun wurde bekannt, dass auch die beamteten Staatssekretäre gehen müssen. Wolf-Dieter Lukas und Christian Luft, beide von Stark-Watzingers Vorgängerin Anja Karliczek berufen, sollen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

Den zwei Männern folgen zwei Frauen nach: Kornelia Haugg, seit 2006 Leiterin der Abteilung "Allgemeine und berufliche Bildung; Lebensbegleitendes Lernen, gehört zu den erfahrensten BMBF-Mitarbeiterinnen überhaupt. Nach einem kurzen Zwischenstopp im Bundesfamilienministerium hat sie hier 1989 als Referentin angefangen und dann eine Karrierestufe nach der anderen erklommen. Haugg hat Haushalts- und Ernährungswissenschaften studiert und war vor ihrer Ministeriumszeit wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Gießen.

Judith Pirscher dagegen kommt von außen: Die Spitzen-Verwaltungsbeamtin ist zurzeit Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Detmold. Vorher hat sie zahlreiche Positionen in Land, Bund und Kommunen durchlaufen, unter anderem bei der FDP-Bundestags- und NRW-Landtagsfraktion, im NRW-Innenministerium und beim Verfassungsschutz. 2011 bis 2019 war sie Landesrätin beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe, 2015 wurde sie Bundesvorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker und blieb es bis Oktober 2021 – als habe sie da schon geahnt, dass sie bald in die Bundespolitik wechseln würde. 

Beide Personalien wurden mir aus dem BMBF bestätigt. Über Hauggs Aufstieg hatte zuvor der Tagesspiegel Background berichtet, Pirschers Wechsel vermeldete als erstes das Online-Portal The Pioneer. 

Der neue Pressesprecher
hat seine Arbeit schon aufgenommen

Dass nach einem Regierungswechsel die beamteten Staatssekretäre ausgewechselt werden, ist nicht ungewöhnlich. Das hohe Tempo, mit dem Stark-Watzinger diese und weitere zentrale Positionen im Haus neu besetzt, hinterlässt im BMBF jedoch Eindruck. Unmittelbar nach ihrem Amtsantritt hatte sie bereits Karliczeks Pressesprecher Ulrich Scharlack versetzt, zum Nachfolger ernannte sie Nils Droste, der seit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag 2017 Presssprecher und Leiter der Pressestelle der FDP-Fraktion war. Droste hat sein Büro bereits bezogen.

Mit Haugg und Pirscher, die vermutlich im Januar ihre neuen Positionen antreten werden, ist dann die gesamte Staatssekretärs-Ebene im BMBF neu besetzt. Am Donnerstag hatten die FDP-Bundestagsabgeordneten Thomas Sattelberger und Jens Brandenburg als neue parlamentarische Staatssekretäre ihre Ernennungsurkunden erhalten. 

Bei der Übergabe des Berliner BMBF-Dienstsitzes durch Vorgängerin Karliczek sagte Bettina Stark-Watzinger ebenfalls am Donnerstag, die neue Ampel-Koalition habe sich viel vorgenommen. Gemeinsam gelte es nun, mehr Fortschritt zu wagen. Bildung und Forschung seien die bedeutsamsten Fortschrittsbeschleuniger unseres Landes. "Es ist mein Ehrgeiz, auf das Erreichte aufzubauen und zügig die Projekte des Koalitionsvertrages in meinem Bereich anzustoßen."

Das mit dem "zügig" scheint Stark-Watzinger wirklich ernst zu meinen. Direkt nach dem Start der Ministerin mussten auch die zwei Spitzen des ministerialen Leitungsstabes ihre bisherigen Posten abgeben: Melanie Rüther, die für "Planung" (LS 1) zuständig war, und Elisabeth von Uslar ("Presse und Kommunikation", LS 2). Rüthers Nachfolge ist offen, von Uslar wurde durch Daniel Rudolf ersetzt. 

Von Uslar wechselt in die Leitung der Unterabteilung 11 (Ständige Vertretung der Abteilungsleitung 1), Melanie Rüther führt künftig die Unterabteilung 51 (Technologieorientierte Forschung für Innovationen) mit.