BMBF: Wollen IFG-Antwort schicken, aber Datei ist zu groß

Die Frist war verstrichen, das Ministerium verwies auf die "Komplexität" des "Antragsgegenstandes", nun aber handelt das BMBF: Werden die Unterlagen zur Fördermittel-Affäre am Montag veröffentlicht?

ES TUT SICH ETWAS in Sachen IFG-Anfrage zur Fördermittel-Affäre. Wie berichtet hatte das BMBF die vorgesehene Frist verstreichen lassen, nachdem das Portal "FragDenStaat" schon Mitte Mai einen Antrag auf Herausgabe sämtlicher Informationen zur ministeriumsinternen Prüfung eines Offenen Briefs und seiner Unterzeichner gestellt hatte, die sich am 9. Mai gegen die polizeiliche Räumung einer propalästinensischen Demonstration an der Freien Universität Berlin gewandt hatten. Wegen der "Komplexität des Antragsgegenstand" dauere die Bearbeitung noch an, hatte das BMBF "FragDenStaat" mitgeteilt.

Meine Anfrage, wann die Veröffentlichung erfolgen werde, hatte das Ministerium zunächst unbeantwortet gelassen, um dann anzukündigen, dies solle nun "zeitnah" geschehen.

Und tatsächlich: Am Sonnabend um 17.41 Uhr erschien unter der von " FragDenStaat " veröffentlichten IFG-Nachfrage eine neue Nachricht aus dem BMBF. Wortlaut: "Wir haben versucht, Ihnen die Unterlagen zu Ihrem IFG-Antrag vom 17.5.2024 zuzustellen. Leider war uns das aufgrund der Dateigröße nicht möglich. Wir werden die Anlagen Anfang der Woche aufteilen und es erneut versuchen." Einen Download-Link an "FragDenStaat" zu schicken, dazu sah sich das nach Selbstdarstellung ...