Gelegentlich haben wir Wissenschaftsminister zu reflexartig reagiert

Sachsen-Anhalts Ressortchef Armin Willingmann über das Verhältnis von Politik und Wissenschaft in GWK und Wissenschaftsrat, über Dauerstellen und Hochschulfinanzierung in der Krise – und die Erwartungen an Max Planck & Co.

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Herr Willingmann, die Länder wollen keine Verhandlungen mit dem Bund über ein vom Bundestags-Haushaltsausschuss gefordertes Programm für mehr Dauerstellen in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) führen. Ist das eine Absage an das Programm an sich?

Ist es nicht. Wir sind aber der Meinung, dass wir vor den Verhandlungen in der GWK zunächst das Positionspapier des Wissenschaftsrats zu den "Personalstrukturen im deutschen Wissenschaftssystem" abwarten sollten, um dann anschließend in der neuen Wissenschaftsministerkonferenz der Länder die Schlussfolgerungen zu erörtern. Die Personalstrukturen in der Wissenschaft werden durch Ländergesetze geregelt, und wenn wir uns entscheiden, eine Stellenkategorie einzurichten, die nicht Professur ist, aber auch nicht Lehrkraft für besondere Aufgaben, sondern etwas Neues, Anderes, Drittes, dann sollen wir das möglichst im Gleichklang aller Länder tun. Und erst danach in Verhandlungen mit dem Bund gehen.

Der Wissenschaftsrat wird sein Positionspapier voraussichtlich erst nächstes Jahr im April präsentieren. Von außen entsteht der Eindruck, die Länder drücken sich um die GWK-Verhandlungen, weil ihnen das Geld für so ein Programm fehlt.

Fraglos, die Länder haben im Moment große Haushaltsschwierigkeiten; natürlich wird es dadurch auch schwieriger, über neue Stellenstrukturen in der Wissenschaft zu sprechen. Gerade wenn wir von unserer Bundesministerin hören, dass bei gemeinsamen Programmen mit dem Bund die Länder grundsätzlich mindestens 50 Prozent der Kosten übernehmen sollen. Das ist für zahlreiche Länder ein veritables Problem, das man eigentlich auch in Berlin erkennen müsste. Aber im Vordergrund steht beim Thema Personalstrukturen die Erkenntnis, dass es kontraproduktiv wäre, jetzt an drei unterschiedlichen Orten – im ...