An der Universität Göttingen treffen sich Senat und Stiftungsrat am Mittwoch zum vorgeschriebenen Einigungsversuch. Von seinem Ergebnis hängt ab, wie es weitergeht.
IM ABWAHLVERFAHREN gegen den Präsidenten der Universität Göttingen folgt an diesem Mittwoch der nächste Akt. Auf das Anfang Oktober mit großer Mehrheit beschlossene Votum des Senats für die Abwahl Metin Tolans reagierte der Stiftungsausschuss knapp drei Wochen später mit einem ebenso eindeutigen Veto.
Über die Hintergründe des aktuellen Personalstreits und vergangene Führungskrisen an der ehemaligen Exzellenzuniversität hatte ich hier im Blog über die Jahre und zuletzt wieder häufiger berichtet.
Jetzt kommt der laut niedersächsischem Hochschulgesetz vorgeschriebene Einigungsversuch zwischen beiden Gremien, die sich zuletzt frontal gegenüberstanden. Scheitert der Versuch, kann der Senat erneut über die Abwahl abstimmen. Und dann gilt: Kommt eine Mehrheit zustande, ist Tolan raus. Angesichts des Ergebnisses vom letzten Mal (11 von 13 Senatorenstimmen für das vorzeitige Ende der Präsidentschaft) gilt das als wahrscheinliches Szenario. Da keinerlei Frist vorgesehen ist zwischen Einigungsversuch und Senatsvotum, könnte die Abwahl tatsächlich "sehr kurzfristig" erfolgen, wie es uniintern heißt.
Und dann? Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) könnte einen Staatskommissar einsetzen, wofür allerdings laut Hochschulgesetz "die Handlungsunfähigkeit eines Hochschulorgans" gegeben sein müsste. Was zumindest der Senat sicherlich heftig bestreiten würde. Aber noch ist es nicht soweit. Noch ist Tolan im Amt und die Stimmung in Göttingen gespannt.
Nachtrag am 20. November, 16.30 Uhr
Tolan ist abgewählt
Am späten Nachmittag teilt die Universität auf ihrer Website mit, es habe zwischen Senat und Stiftungssauschuss keine Einigung erzielt werden können. Daraufhin habe der Senat in einer unmittelbar
folgenden Sondersitzung seine Abwahlentscheidung bestätigt. Tolan bleibe noch bis zum Erhalt der Entlassungsurkunde im Amt.
Eine Stellungnahme des Senats fehlte zunächst auf der Website. Der Vorsitzende des Stiftungsausschusses, Peter Strohschneider, nannte die Abwahl den "vorerst letzte Schritt in einem seit über zwei Jahren andauernden Konflikt". Warum nur vorerst, ließ Strohschneider offen.
Die zuvor abgehaltene gemeinsame Sitzung von Senat und Stiftungsausschuss Universität, fuhr der Ex-DFG-Präsident fort, habe deutlich gemacht, dass dieser Schritt durch Sachgründe nicht hinreichend gerechtfertigt ist. "Ich halte ihn daher für unverantwortbar. Er fügt der Universität Göttingen im Innern wie in der Außenwahrnehmung erheblichen und unnötigen Schaden zu und lenkt von der dringend anstehenden Bearbeitung wichtiger Fragen der strukturellen Weiterentwicklung der Universität ab. Er ist im Übrigen mit Formen der persönlichen Herabwürdigung von Metin Tolan auch in der Öffentlichkeit verbunden, die nicht akzeptabel sind."
Tolan selbst warf den Senatoren vor, sie hätten "ohne konkrete Sachgründe nur basierend auf Gerüchten und falschen Fakten" eine so weitreichende Entscheidung getroffen." Interessant ist, dass der abgewählte Präsident zugleich dem Senat vorwarf, dieser habe seine Funktion missverstanden. "Der Senat ist weder das Aufsichtsgremium der Universität noch das Aufsichtsgremium des Präsidiums, sondern er verabschiedet Ordnungen und hat eine beratende Funktion, in der er Stellungnahmen zu Entwicklungen innerhalb der Universität abgibt."
Eine nur skurril zu nennende Aussage angesichts der im Niedersächsischen Hochschulgesetz festgehaltenen Kompetenzzuschreibung für den Senat, die dieser wahrgenommen hat.
Zugleich gab Tolan dem Senat, der demnächst selbst neu gewählt wird, zum Abschied einen wenig schmeichelhaften Wunsch mit auf den Weg. "Ich wünsche der Universität, dass bei der anstehenden Neuwahl für den Senat wissenschaftlich ausgewiesene Personen gewählt werden, die im Interesse der Georgia Augusta ihre Aufgabe in diesem Gremium verantwortungsvoller wahrnehmen, als es die Mehrzahl der jetzigen Senatoren getan hat."
16.50 Uhr
Senat und Minister melden sich zu Wort
Bei der Abwahl-Meldung auf der Uni-Website hatte die Stellungnahme des Senats gefehlt, nun meldet sich die "Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder des Senats" in einer eigenen Pressemitteilung zu Wort. Darin wird das Stimmenverhältnis bei der Abwahl mit elf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angegeben.
Im Gegensatz zu den zornig klingenden Statements von Strohschneider und Tolan schlägt der Senat einen auffällig sachlichen Ton an. Man bedaure, dass bei dem Einigungsversuch jenseits der Abwahl des Präsidenten keine Lösung habe gefunden werden können. "Die Diskussion mit den Mitgliedern des Stiftungsausschusses mit seinem Vorsitzenden Prof. Strohschneider, den Vizepräsident*innen, den Dekan*innen, den stimmberechtigten Senator*innen, der Personalvertretung und der Promovierendenvertretung war trotz der schwierigen Situation durch gegenseitigen Respekt gekennzeichnet, was von allen Anwesenden anerkennend festgestellt wurde."
Sogar eine Anerkennung für Tolan fehlt nicht: Der Senat wolle sich bei ihm "für seine unermüdliche Arbeit und sein Engagement für unsere Universität ausdrücklich bedanken". Die Gestaltungsmöglichkeiten seien während seiner Amtszeit durch Sparzwänge deutlich erschwert gewesen. Viele Universitätsangehörige hätten Tolans klares Bekenntnis zu exzellenter Wissenschaft und der forschungsbasierten Lehre geschätzt.
Und weiter: Der Senat habe die Absicht, eine*n Beaufragte*n als Interimspräsidentin oder Interimspräsidenten in enger Abstmmung mit den Vizepräsident*innen und Dekan*innen sowie dem Stiftungsausschuss und dem Wissenschaftsministerium "zeitnah" vorzuschlagen.
Die Frage ist: Wie wird der Stiftungsausschuss hier mitspielen? Strohschneiders Äußerung klang, Stichwort "vorerst", eher konfrontativ.
Wissenschaftsminister Falko Mohrs reagierte ebenfalls unmittelbar auf die Abwahl-Nachricht. "Die Situation an der Universität Göttingen stellt sich als sehr schwierig dar", sagte der SPD-Politiker. Auf die Risiken habe er mehrfach hingewiesen. "Es ist nun die gemeinsame Pflicht und Verantwortung, einen Weg nach vorne zu finden. Dabei kann es nicht ein Weg von Einzelnen oder bestimmten Gruppen oder Gremien geben. Persönliche Befindlichkeiten, Egoismen oder sonstige Ideen müssen hintenan gestellt werden."
Immerhin: Die Senatoren haben den Vizepräsidenten ihr Vertrauen ausgesprochen. Man hoffe, heißt es in der Erklärung der stimmberechtigten Senatsmehrheit, dass diese im Interesse der Universität im Amt verbleiben würden. Kurzfristig wolle man einen Prozess anstoßen, um die Zusammenarbeit zwischen Senatoren, Dekanen und Präsidium zu verbessern. "Nur durch ein gemeinschaftliches Agieren mit einer Wiederbelebung und Weiterentwicklung des Göttingen Spirits können die notwendigen Strukturreformen vorbereitet und die wichtigen Problemfelder angegangen werden."
Zugleich gelte es, die Geschehnisse in den vergangenen Monaten und Jahren an der Universität sorgfältig aufzuarbeiten. "Damit werde die Grundlage für die Einsetzung einer Findungskommission für die Wahl einer neuen Führung geschaffen. "Dies sollte eines der ersten Aufgaben des neugewählten Senats im kommenden Jahr sein, so dass dann in einem ergebnisoffenen und transparenten Auswahlprozess eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident für die Georg-August-Universität Göttingen gefunden wird."
Nachtrag am 21. November, 16.00 Uhr:
Mohrs lädt für Anfang kommender Woche ins Ministerium
Falko Mohrs hat im Nachgang der Senatsentscheidung Senat, Stiftungsausschuss und Präsidium zu einem gemeinsamen Gespräch Anfang kommender Woche ins Ministerium eingeladen, teilte seine Pressesprecherin am Donnerstag mit. Der Minister sagte, es könne nicht darum gehen, dass einzelne Akteure oder Gremien Vorschläge präsentierten. "Wir werden versuchen müssen, einen gemeinsamen Weg nach vorne zu finden."
Dieser Artikel erschien heute zuerst in meinem kostenfreien Newsletter und wurde nach Bekanntwerden der Abwahl ergänzt.
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UniGöProf (Mittwoch, 20 November 2024 16:38)
Diese Äußerung des Stiftungsratsvorsitzenden ist einfach nur skandalös. Er hätte sich nach der Entscheidung konstruktiv und zum Wohle der Universität positionieren oder, wenn er dazu nicht in der Lage ist, zurücktreten müssen. Dass die Pressemitteilung die Position des Senats nicht berücksichtigt sondern einseitig darüber urteilt, lässt jeglichen Respekt vor der Universität und ihren Gremien vermissen. Offenbar halten die beiden Herren sich selbst für wichtiger als ihre Ämter. Ich bin den elf Senator*innen für ihre mutige Entscheidung dankbar und wünsche der Universität einen Neuanfang aus eigener Kraft.
https://www.uni-goettingen.de/de/3240.html?id=7624
Adieu (Mittwoch, 20 November 2024 17:55)
Ich kann mich # 1 nur anschließen.
Die Stellungnahmen von Strohschneider und Tolan lassen sehr tief blicken. Da tun sich zum Teil Trump'sche Züge auf.
Letztlich hat Tolan mit seinem Statement in der Pressemitteilung auf der Homepage der Uni Göttingen einen weiteren Grund geliefert, warum seine Abwahl offenbar der einzig gangbare Weg war.
Möge der Uni nun eine Leitungspersönlichkeit mit deutlich mehr Takt, Empathie und weniger kindischem Trotzverhalten vergönnt sein. In zur Erreichung dieses Ziele die aktuelle Leitung des Stiftungsausschusses hilfreich ist, muss schwer bezweifelt werden.
R. Mautz (Mittwoch, 20 November 2024 18:54)
#1,#2: Bei allen Problemen mit dem abgewählten Präsidenten: Ihre Argumente sind m.E. nicht hilfreich und treffen nicht den Kern der Angelegenheit.
S. Wegener (Donnerstag, 21 November 2024 09:54)
Wer das höchste demokratisch (nämlich über Universitätswahlen) gewählte Gremium einer Universität derart verächtlich macht wie Prof . Dr. Metin Tolan in der Pressemeldung auf der Homepage der Universität Göttingen vom 20.11.2024, ist m.E. nicht dafür geeignet, die Universität zu leiten. Herr Tolan stellt den Senat als besseren Ordnungen-Abnickverein dar und unterschlägt dabei die lt. NHG dem Präsidium obliegenden Rechenschaftspflichten gegenüber dem Senat, etc. Auch ist es eben das Gremium Senat, das lt. Gesetz zur Abwahl der Präsidentin oder des Präsidenten berechtigt ist, ggf. mit der Schleife eines Einigungsversuchs zwischen Senat und Stiftungsausschuss. Herr Tolan unterstellt dem Senat, mit fake news ("falschen Fakten") zu argumentieren und, man muss seine Einlassung bzgl. der nächsten Universitätswahlen doch wohl so verstehen, dass er dem aktuellen Senat unterstellt, nicht mit wissenschaftlich ausgewiesenen Personen besetzt zu sein. Das ist wirklich harter Tobak und ein unredliches Gebaren und zeugt von seiner oben genannten Geringschätzung demokratisch gewählter Gremien. Ich würde bei einem Präsidenten einer Universität auch annehmen, dass er seine Worte für ein Pressestatement gerade bei einem solch gewichtigen Thema wohl überlegt, weshalb man auch nicht davon ausgehen sollte, dass er sich versehentlich miss- oder zweideutig ausgedrückt hat.
Zeeck (Donnerstag, 21 November 2024 12:44)
Ich kann mich #1 auch nur anschließen.
Für mich ist unerklärlich, wie der Stiftungsrat Präsident Tolan in diese Falle locken konnte. Nach dem krachenden Scheitern der Exzellenzinitiative war klar, dass für die Universität Göttingen etwas Heilendes passieren musste, um den Schaden nach innen und außen aufzufangen. Es wäre Aufgabe des Stiftungsrates gewesen, mit deutlichen kritischen Worten an alle Beteiligten, auch den Präsidenten, die Situation aufzuarbeiten und neuen Mut aufzubauen. Stattdessen wird ein teurer, nicht zu Ende gedachtes Umstrukturierungsprozess angestoßen, der die Kollegen, Mitarbeiter und den Präsidenten offensichtlich überfordert. Auch hier hätte der Stiftungsrat rechtzeitig helfen müssen, bevor Sprachlosigkeit und Resignation ihr Eigenleben entfalten und das Vertrauen schwindet. Bei den Soziologen läuft gerade eine interessante Ringvorlesung, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer Demokratie zu händeln ist, sicher nicht mit Beschimpfungen durch die Verantwortungsträger, wie es in der Politik üblich geworden ist.
Bruno Bleckmann (Donnerstag, 21 November 2024 21:06)
Zur Auffassung, der Senat sei ein "besserer Ordnungen-Abnickverein" (5). Ich vermute, dass Herrn Tolan hier einfach eine Konfusion unterlaufen ist. Die auf dem ersten Blick anscheinend irrige Beschreibung der Aufgaben des Senats trifft nämlich für die Hochschulen in NRW (seiner Heimat) sehr wohl zu. Vermutlich wird man in Niedersachsen die Konsequenzen ziehen und den Senat weitgehend (dem Modell in NRW folgend) entmachten. Nur dann kann echte governance gelingen.
G. Lässig (Freitag, 22 November 2024 09:47)
ad #6: Der Kommentar von Kollegen Bleckmann ist sehr
aufhellend und sinnvoll. Man kann nur hoffen, daß sich das nds. Ministerium in der von ihm benannten Richtung bewegt.
Insider (Freitag, 22 November 2024 15:55)
Wer die Uni Göttingen von innen kennt und mitbekommen hat, welch ein Klima der Angst unter Tolan geschaffen wurde, wird froh sein, dass der Senat standhaft geblieben ist. Wir Herr Tolan nun im Nachgang noch austeilt, passt voll ins Bild. Eigentlich wäre es für Pflicht des Stiftungsausschuss gewesen, den Mutmaßungen über Tolans Verhalten nachzugehen statt es wie Tolan selbst als unbegründet da nicht belegt abzutun. Es hätte ein System etabliert werden können, in dem Mitarbeitende sich z. B. einem dafür beauftragen Anwalt hätten offenbaren können, ohne persönliche Nachteile durch Tolan selbst oder dessen Fürsprecher befürchten zu müssen. Aber nichts dergleichen ist geschehen.
Eva Behrens (Freitag, 22 November 2024 19:20)
Ein Blick nach Osnabrück zeigt, wie eine Hochschule von einer Präsidentin geführt werden kann, die sehr hohes Ansehen in weiten Teilen der Universität genießt.
Anna Frau hat man es in solchen Führungspositionen ja sowieso nochmal schwerer, sich zu behaupten.
Kopfschütteln (Samstag, 23 November 2024 00:13)
Ich kann mich hier nur vielen Vorrednern anschließen: Allein die Reaktion auf die Abwahl durch die kindische und trotzige Pressemeldung zeigt, dass die Abwahl offensichtlich absolut begründet war. Wie kann man sich als Präsident derart unwürdig verhalten und demokratisch gewählte Gremien derart herabwürdigen?
Johannes Reckel (Samstag, 23 November 2024 07:28)
Der Stiftungsratsvorsitzende Prof. Strohschneider ist am 21.11. mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der Dekan der Philosophischen Fakultät hat sich ausdrücklich von der Pressemitteilung seiner Universität distanziert, die im wesentlichen aus einer Stellungsnahme des abgewählten Präsidenten und Herr Strohschneider besteht. Diese Stellungsnahme wurde am 22.11. an alle Fakultätsmitglieder per Email gesandt und zugleich auf der Homepage der Fakultät veröffentlicht. Ebenfalls am 22.11. erschien ein Interview mit dem Verfassungsschutzrechtler Prof. Paulus im GT, der auf knappe und klare Weise die Möglichkeiten Tolans bei einer Klage untersucht und auch die Möglichkeit des Ministeriums jetzt direkt durchzuregieren.
Anja Tobinsky (Samstag, 23 November 2024 09:37)
Man gewinnt beim Lesen der Pressemitteilung, die denStandpunkt des Präsidenten und den des Stiftungsausschussvorsitzenden wiedergibt fast den Eindruck, die Abwahl durch den Senat sei quasi rechtsmissbräuchlich geschehen, wenn dieser die Abwahl auf bloße Gerüchte gegründet haben sollte. Hinzu kommt der Vorwurf, die wissenschaftlichen Schwergewichte säßen im Stiftungsausschuss, nicht im Senat- so Herr Tolan in einem Interview in der HNA. Die Abwahl darf Herr Tolan als Kränkung empfinden, eine Klage dagegen hätte aber wohl kaum Aussicht auf Erfolg.
DK (Samstag, 23 November 2024 17:40)
ad #6: Gehen Sie also davon aus, dass Herr Tolan sein Amt in Unkenntnis der für Göttingen geltenden Gesetze nach ˋDortmunder Regelnˋ ausgeführt hat? ˋKonfusionˋ ist da ein starker Euphemismus.
Anonym aus Gründen (Sonntag, 24 November 2024 10:37)
Bei solch einem Gebaren eines nun Ex-Präsidenten (oder wann erhält er die Entlassunspapiere?) kann man sich nur schämen, an dieser Uni beschäftigt zu sein.
F. Unlustig (Sonntag, 24 November 2024 13:13)
#14: Auch wenn ich an dieser Universität nicht mehr beschäftigt bin, habe ich mich nie dafür geschämt. Gewiß gab es bessere Zeiten, aber das gerade gehabte Bashing hat
Herr Tolan gewiß nicht verdient.
Karin Schauer (Sonntag, 24 November 2024 17:43)
Kritik an Tolans Verhalten und Kommunikation als Bashing zu diskreditieren, das er nicht verdienen würde, dürfte bei denen, die in den letzten Jahren unter ihm gelitten haben, wie Hohn und ein Schlag in ihr Gesicht erscheinen.
Angela (Sonntag, 24 November 2024 17:48)
Wie würde wohl unsere Bundeskanzlerin a. D. das Reden und Tun der Herren Tolan, Strohschneider, Mohrs kommentieren? — 'Männer!'
Leider anonym (Montag, 25 November 2024 09:31)
In verschiedenen Äußerungen unseres Präsidenten wird eine bemerkenswerte Tendenz erkennbar: Personen ohne Professorentitel scheinen in seiner Wahrnehmung weniger präsent zu sein. Ein Beispiel hierfür liefert der HNA-Artikel, in dem es heißt: "Und im Senat stimmen sechs nichtprofessorale Mitglieder fast immer gleich ab, um ihr Gewicht zu erhöhen." Diese Aussage verdeutlicht meiner Ansicht nach deutlich das Verständnis des Präsidenten für die Rolle und Bedeutung nichtprofessoraler Mitglieder innerhalb der Institution.
Persönlich ist mir keine Situation bekannt, in der dies anders war.
Es ist unbestreitbar, dass eine Universität primär der Lehre und Forschung verpflichtet ist, welche maßgeblich auf den Schultern der professoralen Wissenschaftler ruht. Dennoch wird das reibungslose Funktionieren der Institution maßgeblich durch die Beiträge und das Engagement der nichtprofessoralen Mitarbeiter gewährleistet. Für diese Gruppe zeigt der Präsident jedoch in vielen Fällen keine ausreichende Unterstützung.
Daher ist es aus meiner Sicht nur verständlich, wie hier abgestimmt wurde.
Laubeiter (Montag, 25 November 2024 13:13)
Die Idee, eine Uni hätte entweder governance oder hätte keine, scheint mir seltsam, so als gebe es vor dem Fenster entweder Wetter oder das Wetter sei gerade nicht zu erreichen, weil es beim lunch weile. Der U Göttingen fehle es an governance, ist ein Kommentar, als sei die governance der U Göttingen beim lunch gewesen, als der Senat sich traf und abstimmte. Es war eine Machtprobe, deren Ausgang schon feststand, oder? Arme U Göttingen. Der Präsident fordert eine Art Videobeweis dafür, dass er im Abseits stand, während der Senat als Schiedsrichter auch ohne Videobeweis das, was er vom Spielfeldrand sehen konnte, für ausreichend evident hielt, um den Spielführer auszuwechseln.
Johannes Reckel (Dienstag, 26 November 2024 17:30)
Zwei weitere Mitglieder des Stiftungsausschusses, darunter die Vertretung des bereits früher zurückgetretenen Vorsitzenden Strohschneider, Barbara Ischinger und Sartorius-Chef Joachim Kreuzburg sind zurückgetreten aus Trotz über die Abwahl Tolans, die der Stiftungsausschuß erfolglos zu verhindern versucht hat. Jetzt ist unklar, wer dem abgewählten Präsidenten die Entlassungsurkunde übergeben soll. Von sechs Mitgliedern verbleiben nur noch drei: Staatssekretär Prof. Joachim Schachtner, Max-Planck-Forscherin Prof. Sibylle Günter und die Göttinger Sozialforscherin Nicole Witte. Wird nun ein Staatskomissar aus Hannover eingesetzt? Der Göttinger Dekan der juristischen Fakultät und Verfassungsrichter a. D. Prof. Andreas L. Paulus ist nicht dieser Meinung: "Die Handlungsunfähigkeit ist laut NHG für die einzelnen Organe zu bewerten, ein Beauftragter des Landes könnte beispielsweise auch für den Posten des Stiftungsausschuss-Vorsitzenden benannt werden." (Quelle GT online 26.11.24)
Anja Tobinsky (Mittwoch, 27 November 2024 08:16)
Langsam fragt man sich, wer hier Sand ins Getriebe streut, der Senat, der nun mal NHG- konform den Präsidenten abgewählt hat oder diejenigen, denen die Entscheidung nicht gefällt und die die nun anstehende Entlassung durch Rücktritt verzögern. Ein zügiger Neuanfang und ein beginnender Heilungsprozess wird dadurch doch nur verzögert. Das Ministerium ist derzeit noch im Klärungsprozess, was zu tun ist.
F. Anonymus (Mittwoch, 27 November 2024 15:47)
In Göttingen kursiert ein trauriger Scherz: Die Uni Göttingen erinnert an den HSV. Man wechselt dauernd den
Trainer und bleibt doch nur 2. Liga,
Robert Boltz (Donnerstag, 28 November 2024 14:41)
@21: Verehrte Frau Dr. Tobinsky, es ist der Senat,
Anja Tobinsky (Dienstag, 03 Dezember 2024 14:58)
#22: da widerspreche ich,- im DFG-Ranking ist Göttingen unter den ersten 15 Unis. Das ist nicht 2. Liga.
Göttinger Scherzkeks (Freitag, 06 Dezember 2024 11:22)
#24: Wenn man das DFG-Ranking ernst nimmt, geht das in Ordnung. Aber geht es hier nicht um Führungsfragen einer Universität?