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21 März 2018

Eine neue Rolle für die KMK

Bildung und Wissenschaft folgen unterschiedlichen Systemlogiken. Darum sollte die Wissenschaftspolitik aus der Kultusministerkonferenz herausgelöst werden. Ein Gastbeitrag von Steffen Krach.

Artikelbild: Eine neue Rolle für die KMK
KMK-Sitz in Bonn

DER GESETZLICH FESTGESCHRIEBENE BILDUNGSFÖDERALISMUS in der Bundesrepublik Deutschland macht Abstimmungsprozesse in länderübergreifenden Gremien oft langwierig, mühsam und – wegen der notwendigen Zusammenführung unterschiedlichster Interessen – im Ergebnis verwässert. Das gilt besonders in der Schulpolitik. Die Zusammensetzung und Arbeitsweise der vorhandenen politischen Abstimmungsgremien wird daher regemäßig kritisch diskutiert. Derzeit steht die Kultusministerkonferenz (KMK) anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens im Fokus der öffentlichen Debatte.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Etablierung eines Nationalen Bildungsrates eröffnet die Chance ein neues Institutionengefüge bei den bildungspolitischen Gremien herzustellen. Derzeit erfolgt bei bildungs- und wissenschaftspolitische Themen die Abstimmung der Länder untereinander sowie mit dem Bund im Wesentlichen über drei Gremien: über die KMK, die entsprechend der Kulturhoheit der Länder die Bereiche Schule, Hochschule und Kultur umfasst; über die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK), die sich paritätisch zwischen Bund und Land auf die wissenschafts- und forschungspolitischen Bereiche konzentriert; sowie über den Wissenschaftsrat (WR), der im Gegensatz zu den erstgenannten Gremien eine beratende Funktion bei wissenschafts- und forschungspolitischen Themen einnimmt und sich nicht nur aus Vertretern von Bund und Ländern, sondern auch aus ...

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Kommentare

#1 -

Klaus Hekking,… | Fr., 23.03.2018 - 16:15
Schön, dass die Diskussion über eine Strukturreform des „Kooperativen Bildungsföderalismus“ beginnt, nachdem die weit überwiegende Mehrheit der Bürger dieses System inzwischen ablehnt. KMK, GWK und WR sind ja in der Verfassung nicht vorgesehene Hybride länderübergreifender Bildungspolitik, die auch von einem beachtlichen Demokratiedefizit geprägt werden. Die Institutionalisierung eines neuen Bund-Länder-Gremiums zur Koordinierung der Bildungspolitik macht Sinn, wenn

- es die bisherigen Gremien ersetzt, weil sonst der

bürokratische Wirrwarr in der Bildungspolitik noch größer

wird,

- wenn es einen klaren Auftrag im Bereich der strategischen

Bildungsplanung hat, weil sonst die Bürokratisierung noch

größer wird

- wenn es gesetzlich legitimiert und demokratisch

kontrolliert ...

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