Da ist sie wieder, die Bildungs-Merkel

Plötzlich schwadroniert die Bundeskanzlerin von Bildungsoffensiven, Ganztagsprogrammen und Milliarden für die Schulen. Als ginge sie das Mauern ihrer Partei beim Kooperationsverbot nichts an. Ein Gastbeitrag von Ernst Dieter Rossmann.

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ES SOLLTE EINE der großen Erzählungen werden, die Angela Merkel beim Bildungsgipfel 2008 aufmachen wollte: Deutschland als Bildungsrepublik, mit einer großen Bund-Länder-Vereinbarung, mit dem Versprechen von gemeinsamen Haushaltszuwächsen für die Bildung, mit einem differenzierten Katalog gemeinsam abgesprochener Maßnahmen – und mit einem regelmäßigen Monitoring über die erreichten Fortschritte. Bildungsrepublik, das hatte etwas von einer starken Idee und gab der sonst oft so gestaltungsarmen und begründungsschwachen Kanzlerin visionäre Kraft und den Charme der sympathischen Utopie.

Wenn Angela Merkel jemals wirklich mehr als den schönen Anschein im Sinn gehabt haben sollte, muss ihr spätestens beim Scheitern ihres Nationalen Bildungsgipfels eigentlich bewusst geworden sein, zu welchem großen bildungspolitischen Irrtum sich die Parteien der Großen Koalition mit der ersten Föderalismus-Reform im neuen Jahrhundert verstiegen hatten. Zwei Jahre zuvor, 2006, war das gewesen. Dabei hatten die Zugeständnisse, die die Unionsministerpräsidenten Koch und Stoiber in Übereinstimmung mit dem Zeitgeist des Wettbewerbsföderalismus der SPD und ihren damaligen Verhandlungsführern Müntefering und Struck abgehandelt ...