JAN-MARTIN WIARDA

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Alles eine Frage des Zeitpunkts

Die Grünen fordern eine Bafög-Erhöhung jetzt. Ziemlich durchsichtig. Und trotzdem haben sie Recht.

Logo auf der BAföG-Website
Logo auf der BAföG-Website

MEINEN DIE GRÜNEN das ernst? Sieben Monate vor der Bundestagswahl fordert ihr hochschulpolitischer Sprecher Kai Gehring einen sechsprozentigen Nachschlag beim BAföG. Und er fordert nicht nur, seine Fraktion hat den Antrag vergangene Woche sogar in den Bundestag eingebracht.

 

Wahlkampf-Politik? Vielleicht. Der Zeitpunkt ist jedenfalls clever. Denn vor wenigen Tagen erst hat der „Alternative BAföG-Bericht“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes vermeldet, dass die Quote der Förderberechtigten zwischen 2012 und 2015 gesunken sei, der DGB-Rechnung zufolge von 19 auf 15 Prozent. Regelrecht „eingebrochen“ sei die Zahl der Unterstützten, wie die Gewerkschafter es formulieren. Auch die starren Altersgrenzen bei der Förderung widersprechen zunehmend der Lebenswirklichkeit vieler Studenten. Die Bundesregierung hingegen will ihren eigenen BAföG-Bericht erst vorlegen, nachdem das Statistische Bundesamt voraussichtlich Anfang August die aktuelle Bafög-Statistik veröffentlicht hat. >>



>> Ärgerlich war schon, wie die Große Koalition das letzte, seit Jahren überfällige Plus in der BAföG-Kasse verschleppt hatte. So lange, dass ein Teil der Erhöhung zwischen Ankündigung und Inkrafttreten schon von der Inflation verfrühstückt worden war. Nicht nachvollziehbar auch, wie das Ministerium von Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) 2014 das Allzeithoch bei den BAföG-Empfängern feierte, wohl wissend, dass es allein auf den im Rekordtempo gestiegenen Studentenzahlen beruhte.  

 

Der Handlungsdruck beim BAföG ist jetzt da. Nicht erst, wenn sich Ende des Jahres die neue Bundesregierung konstituiert hat und sich dann – mit viel Glück – irgendwann im Laufe von 2018 dem Thema widmet. Steigen dadurch die Chancen für den Grünen-Vorschlag? Wohl kaum. Schade eigentlich.

Dieser Kommentar erschien heute zuerst im ZEITChancen Brief. 

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