JAN-MARTIN WIARDA
Journalist Moderator Fragensteller
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19. OKTOBER 2018
KEIN NEUER GRUND ZUR SORGE. NOCH NICHT.
Eigentlich wollte die GroKo heute die Grundgesetzänderung als Voraussetzung des Digitalpakts durch den Bundestag bringen. Daraus wird vorerst nichts. Ein Blick nach vorn.
VERGANGENE WOCHE HATTE ich geschrieben: Jetzt warten alle auf den 19. Oktober. Alle, das waren in diesem Fall die Schulen überall in Deutschland, die endlich etwas sehen wollen von den versprochenen fünf Milliarden für ihre Digitalausstattung. Alle, das waren aber auch die Bildungsminister von Bund und Ländern, die wissen: Ohne Verfassungsänderung keinen Digitalpakt.
Zumindest haben Union und SPD es so in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, und heute sollte es im Bundestag ernst werden: Die Regierungsparteien wollten ein ganzes Paket von Grundgesetz-Reformen beschließen, darunter die Umformulierung von Artikel 104c, dieser umgangssprachlich "Kooperationsverbot" genannten Regelung, wonach der Bund bislang nur finanzschwachen Kommunen bei den Bildungsinvestitionen helfen darf.
WEITERE AKTUELLE THEMEN:
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Mecklenburg-Vorpommern will Akkreditierungspflicht abschaffen
Die praktischen Folgen der Neuregelung dürften gering bleiben – aber der hochschulpolitische Rumms ist gewaltig.
SIE HABEN ES wirklich getan. Oder, genauer gesagt, sie sind kurz davor: Mecklenburg-Vorpommerns rot-schwarze Landesregierung will ihre Hochschulen von der Akkreditierungspflicht entbinden. So steht es im Entwurf einer Gesetzesnovelle, die sich derzeit in der Anhörung befindet. Den Hochschulen stehe es frei, "nach dem Reglement des bundesweit vereinbarten Studienakkreditierungsstaatsvertrages zu verfahren", heißt es in den Erläuterungen zu dem Entwurf, der das zuletzt 2010 angepasste Landeshochschulgesetz ändern soll. "Von der Pflicht zur Akkreditierung der Studiengänge werden sie jedoch befreit."
Landeswissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) hat mit der Initiative ihre Kollegen aus den anderen Bundesländern auf dem falschen Fuß erwischt. Offiziell hat sich bislang keiner geäußert, aber hinter vorgehaltener Hand ist von Unverständnis, ja Entgeisterung zu hören. Vor nicht einmal einem Jahr hat die Kultusministerkonferenz (KMK) den schmerzhaften Prozess einer Neuordnung des Akkreditierungssystems hinter sich gebracht, wie er ihr vom Bundesverfassungsgericht aufgetragen worden war. Schmerzhaft war der Prozess vor allem deshalb, weil Hesses Vorgänger Mathias Brodkorb (ebenfalls SPD) mit aller Kraft versucht hatte, einen neuen Staatsvertrag zu verhindern. Nach der Landtagswahl 2016 war Brodkorb dann ins Finanzministerium gewechselt, und seine Nachfolgerin Hesse hatte den Weg zum Staatsvertrag per Enthaltung freigemacht. Auch die zum Staatsvertrag gehörende Musterrechtsverordnung hatte die Ministerin passieren lassen, indem sie nicht dagegen stimmte, sondern sich lediglich enthielt.
Angekettet in der Nische
Der Wissenschaftsjournalismus muss anders über seine Zukunft nachdenken, wenn es eine geben soll. Ein Gastbeitrag von Manfred Ronzheimer.
ALS GESTERN NACHMITTAG im Futurium in Berlin neben der Bundesforschungsministerin und auf deren Einladung eine illustre Runde von 50 Kommunikationsprofis über die Verbesserung der Wissenschaftskommunikation reflektierte, saß der Wissenschaftsjournalismus mit drei Vertretern lediglich am Katzentisch. Das ist auch nicht besonders zu beklagen, denn eine zu große Nähe zur Macht bekommt keinem Journalismus gut, auch dem wissenschaftsaffinen nicht.
Trotzdem ist das ein Problem. Denn wer in den neuen Wissenschaftbarometer von "Wissenschaft-im-Dialog" schaut, der stellt fest, dass die Bevölkerung weiter die Produkte der journalistischen Wissensvermittler bevorzugt und ihnen mehr vertraut als den Hochglanzprodukten der Wissenschaftskommunikatoren. Hinzu kommt: Als einer, der bei dem legendären PUSH-Symposium des Stifterverbandes 1999 in Bonn zugegen war, auf dem die Tür zur Professionalisierung der Wissenschaftskommunikation auf Seiten der Hochschulen und Forschungsinstitute aufgestoßen wurde, weiß ich, dass Journalisten in diesen Debatten über die Vermittlung zwischen Academia und Bevölkerung schon mal stärker gehört wurden als heute.
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