JAN-MARTIN WIARDA

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23. September 2019

Neuer Ärger wegen Münster

Die Standortentscheidung für die neue Forschungsfertigung Batteriezelle sei dem Ministerium von Anja Karliczek "völlig aus dem Ruder gelaufen", kritisieren Grünen-Politiker und verweisen auf Unterlagen der Regierung.

Anja Karliczek. Jan Zappner/re:publica: "www.flickr.com/photos/re-publica/27985811718", CC BY-SA 2.0.

DER ÄRGER FÜR Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) wegen einer umstrittenen Standort-Entscheidung reißt nicht ab. Ende Juni hatte Karliczek gemeinsam mit ihrem Wirtschaftsminister-Kollegen Peter Altmaier (ebenfalls CDU) bekanntgegeben, dass Münster den Zuschlag für die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) erhalten solle. Doch ist bei der Entscheidung alles mit rechten Dingen zugegangen? Den anfangs erhobenen Vorwurf, sie habe persönlich Einfluss zugunsten von Münster genommen, in dessen Nachbarschaft ihr Bundestagswahlkreis liegt, hatte Karliczek selbst nach Ansicht der Opposition entkräften können. Doch jetzt werfen den Grünen ihr ein "eklatantes Führungsversagen" bei dem Auswahlverfahren vor. Über 500 Millionen Euro sollen in die Batterieforschung fließen.

 

Nach einer Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung mitten in der Sommerpause im Juli hatte die Ministerin zugesagt, dem Parlament Einsicht in möglichst alle für die Entscheidung relevanten Dokumente zu gewähren. Auch hatte ihr Ministerium in den vergangenen Wochen mehrere umfangreiche schriftliche Anfragen der Opposition zu den Vorgängen zu beantworten. 

 

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Bei der Schule kommt`s zum Schwur

Schluss mit dem Streit um die Schule: Die Kultusminister versprechen einen Neustart für den Bildungsföderalismus. Doch der lässt auf sich warten.

Foto: Wokandapix / pixabay - cco.

VERGANGENE WOCHE WAR es wieder soweit. "Lehrermangel größer als gedacht", titelten die Tageszeitungen, 26.300 Grundschullehrer würden 2025 fehlen, 11.000 mehr als von der Kultusministerkonferenz (KMK) prognostiziert. Große Aufregung und öffentliches Kopfschütteln. Die KMK hatte sich mal wieder verrechnet. Und ihre Kritiker fühlten sich mal wieder bestätigt.

 

Der Bildungsföderalismus hat schon länger ein mieses Image. In Studien antwortet regelmäßig eine Mehrheit auf die Frage, ob man ihn abschaffen sollte, mit Ja. Fast 70 Prozent der Menschen in Deutschland befanden laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Februar, der Bund solle zumindest mehr mitbestimmen können in der Bildungspolitik. Nur knapp jeder Dritte sah in der Kultushoheit der Länder eine gute Idee.

 

Doch so konstant schlecht der Ruf der Kultusminister und ihres Clubs, der KMK, sein mag, etwas hat sich in den letzten Jahren doch geändert, und das ziemlich viel mit dem Mann zu tun, der auch hinter der jüngsten Lehrermangel-Meldung stand: Klaus Klemm.

 

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Entscheidung in Göttingen

Der Unisenat votiert für Jahn als Übergangspräsident und Strohschneider als Mitglied des Stiftungsausschusses.

NACH DEN QUERELEN der vergangenen Wochen hat der Senat der Universität Göttingen heute zwei bereits erwartete Personalentscheidungen getroffen. Dem Max-Planck-Forscher Reinhard Jahn sollen vom 1. Dezember "übergangsweise für etwa ein Jahr die Rechte und Pflichten eines Präsidenten anvertraut werden", teilte die Uni-Vizepräsidentin Valerie Schüller in einem Rundschreiben  mit. Das mit dem "Anvertrauen" der "Rechte und Pflichten" ist keine zufällige Formulierung, da unter Juristen umstritten war, ob Jahn von Gesetzes wegen überhaupt für eine Übergangszeit Präsident werden kann. 

 

Jahn, 68, ist Neurologe und emeritierter Direktor am Göttinger Max-Planck-Institut für biophysikalische Chemie. Zugleich ist er Honorarprofessor in Göttingen und ihr Alumnus, wie Schüller betonte. "Erst im Frühjahr 2019 erhielt er die Universitätsmedaille Aureus Gottingensis für seinen herausragenden Einsatz für den Göttingen Campus und die Nachwuchsförderung."

 

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