JAN-MARTIN WIARDA
Journalist Moderator Fragensteller
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15. NOVEMBER 2018
WIRD DAS WAS?
Morgen wollen Bund und Länder eigentlich das lange erwartete FH-Personalprogramm beschließen. Doch noch streiten sie sich über die Finanzierungsmodalitäten. Heute trifft man sich zum Kamingespräch.
HEUTE ABEND TRIFFT sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) mit ihren Länderkollegen zum informellen Kaminabend, morgen steht dann die offizielle Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) an.
Es dürften intensive Gespräche werden, denn laut GWK-Arbeitsplan soll das erste von zwei großen Paktpaketen verabschiedet werden. Und dass das gelingt, ist keineswegs sicher. Denn bislang haben sich Bund und Länder nicht einigen können, wer welchen Anteil an der Finanzierung übernimmt.
Besonders die Fachhochschulen werden genau hinschauen, wenn Karliczek und Bremens Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) am Freitagnachmittag vor die Presse treten. Für 14 Uhr hat die GWK öffentliche Statements angekündigt, idealerweise wollen die beiden dann das lange versprochene FH-Personalprogramm vorstellen. Dafür muss das aber erstmal besiegelt werden, und mit einem diskutierten Gesamtvolumen von 400 bis 600 Millionen Euro ist es ein dicker Brocken.
WEITERE AKTUELLE THEMEN:
o TRANSPARENZ, BITTE: DIE DFG UND DIE PERSONALIE DZWONNEK
MEHR ALS ELF SOLLEN ES NICHT WERDEN
Das BMBF verspricht: Die Zahl der Exzellenzuniversitäten wird nicht größer als geplant – weil die ExStra-Vereinbarung es so vorschreibt.
DIE DEBATTE UM die Exzellenzcluster-Vergabe und ihre Folgen geht weiter. Nachdem die zuständige Exzellenzkommission Ende September entgegen dem Wortlaut der Bund-Länder-Vereinbarung 57 und nicht "45 bis 50 Förderfälle" bewilligt hatte, hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring beim der Bundesregierung nachgefragt. Gehring ist Fraktionssprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und er wollte wissen, ob es bei der Kür der Exzellenzuniversitäten ebenfalls mit einer Überzeichnung zu rechnen sei.
Wie berichtet sollen die Fördersummen pro Exzellenzcluster angesichts ihrer hohen Zahl nachträglich um rund ein Viertel gekürzt werden. Nach Kritik der Ministerpräsidenten daran hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) bereits darauf hingewiesen, dass auch die zurückliegende Exzellenzinitiative eine durchschnittliche Kürzungsquote von 26 Prozent bei den Cluster-Geldern gehabt und dabei ihre Erfolge hervorgebracht habe.
Ein ungutes Gefühl im Bauch
Was zählt mehr? Die Pressefreiheit oder die Persönlichkeitsrechte einer mutmaßlichen Plagiatoren? Ein Frankfurter Gericht hat dazu jetzt ein Urteil gefällt.
ICH MUSS GENAU AUFPASSEN, während ich diesen Artikel schreibe. Einem Journalistenkollegen von mir ist gerade vom Landgericht Frankfurt am Main verboten worden, über eine ehemalige Vizepräsidentin der Universität Flensburg namentlich "zu berichten oder berichten zu lassen", und zwar "im Zusammenhang mit der Berichterstattung über gegen sie gerichtete Plagiatsvorwürfe". Hält er sich nicht dran, drohen ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.
Den Namen des Verurteilten werde ich wohl nennen dürfen. Es handelt sich um Jochen Zenthöfer, einen promovierten Juristen und freien Journalisten, zu dessen Schwerpunkten eben jene Berichterstattung gehört: über mutmaßliche und nachgewiesene Plagiatsvergehen, über deren Umfang und Hintergründe – und auch über die Menschen, die sie begangen haben sollen.
So soll es mit dem BIG weitergehen
Papier für den morgen tagenden Aufsichtsrat spricht vom Berliner Institut für Gesundheitsforschung als "dritter Säule der Charité". Bund ist jetzt offenbar auch zur Integration bereit: Es wäre ein bundesweit einzigartiges Modell.
DIE ENTSCHEIDUNG HATTE sich seit Juni abgezeichnet, jetzt wird sie handfest: Das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) soll voraussichtlich in die Charité integriert werden. So steht es in einem Informationsblatt "zum aktuellen Verhandlungsstand über eine Verwaltungsvereinbarung", das heute an den BIG-Aufsichtsrat ging.
Der entscheidende Unterschied zur letzten Aufsichtsratssitzung im Juni: Jetzt scheint auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Hauptträger des BIG seine grundsätzlichen Vorbehalte überwunden haben. Zumindest sieht sie das Ministerium nicht mehr als so gewichtig an wie im Frühsommer, als es rhetorisch die Festlegung auf die Integration noch vermied. Damals hatte BMBF-Staatssekretär Georg Schütte mitgeteilt: Die Details und Konsequenzen "beider Lösungsansätze", also auch der weiteren institutionellen Eigenständigkeit, würden "im Zuge dieser weiteren Prüfung entwickelt".
Im aktuellen Papier steht von der Alternative ("eigene Rechtspersönlichkeit" eines mit Charité und MDC verbundenen BIG) nichts mehr. Dafür werden klare Bedingungen für die Integration genannt: Das Institut müsse als "dritte Säule der Charité teilrechtsfähig und unmittelbar Zuwendungsempfänger sein". Die weiteren Säulen sind die Medizinische Fakultät und das Universitätsklinikum. Diese Voraussetzungen seien für das BMBF "unabdingbar", ebenso dass das BIG über ein "eigenes Vermögen und Entscheidungsautonomie" verfüge.
Macht denselben Fehler nicht ein zweites Mal!
Bund und Länder wollen bald den Digitalpakt besiegeln. Ohne die parallele Einführung eines Pflichtfachs Informatik wird das wenig bringen – wie die Geschichte der Initiative "Schulen ans Netz" zeigt. Ein Gastbeitrag von Rainer Busch.
Graph zum Algorithmus von Prim. Quellengabe siehe Artikel.
DIE DIGITALISIERUNG IST längst kein Thema mehr nur für Eingeweihte. Sie hat Eingang in alltägliche Diskussionen gefunden, denn sie erfasst alle Bereiche unseres Lebens und der Welt, in der wir leben. Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Gesellschaft stehen vor radikalen Veränderungen.
Das Wort "Digitalisierung" umschreibt, wie der Einsatz der Informationstechnik Elemente der realen Welt ersetzt. Dienstleistungen und Produktionsprozesse werden digitalisiert, vernetzt und synchronisiert. Es entsteht eine neue Welt. Auf die Gestaltung dieser komplexen Veränderungen müssen sich die Menschen durch Bildung vorbereiten. Die Frage ist nur: wie?
Ich bin davon überzeugt: Die aktive Gestaltung einer digitalen Welt kann nur gelingen, indem Informatik als verpflichtendes Schulfach etabliert wird. Denn nur wenn Menschen über eine grundlegende informatische Bildung verfügen, werden sie in der Lage sein, die digitale Welt nach ihren Vorstellungen und Bedürfnissen mitzugestalten. Wer über Wissen und Fertigkeiten verfügt, wie man eine digitale Welt gestalten kann, wird die Digitalisierung nicht als Bedrohung empfinden.
Das tut weh
Der Haushaltsausschuss will Helmholtz 25 Prozent der Betriebsmittel sperren. Was bedeutet das praktisch? Was sagt das BMBF? Und was ist mit den anderen Forschungsorganisationen?
Geschäftsstelle der Helmholtz-Gemeinschaft in Berlin. Fotonachweis: siehe Artikel.
DIE BLAMAGE IST groß, die unmittelbaren Folgen dürften für Helmholtz aber beherrschbar sein. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages vergangene Woche 25 Prozent der Helmholtz-Betriebsmittel für 2019 gesperrt hat, wird allmählich klar, welche konkreten Auswirkungen das für Deutschlands größte Forschungsorganisation haben wird.
Zunächst zur Summe, um die es geht: Die ist, so scheint es, sogar größer als zunächst berichtet. Die 25 Prozent beziehen sich nämlich auf einen Kuchen von 2,1 Milliarden Euro jährlich. So hoch sind die Bundesmittel, die jedes Jahr in die Gehälter fließen, in Energie- oder zum Beispiel auch in Reisekosten. Also in all das, was nötig ist, um den alltäglichen Betrieb der Forschungszentren zu gewährleisten. 25 Prozent davon sind rund 550 Millionen Euro, und die bekommen die Helmholtz-Zentren erstmal nicht. Wobei es aus dem Haushaltsausschuss für diesen Betrag keine offizielle Bestätigung gibt, weil, so heißt es, eine genaue Angabe durch Helmholtz' dezentrale Struktur sehr komplex sei.
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