JAN-MARTIN WIARDA

Journalist     Moderator     Fragensteller


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18. NOVEMBER 2018

DAS WURDE WAS

Bund und Länder einigen sich beim FH-Programm und bei den weiteren anstehenden Pakten. Finanziell ist es ein kluger Kompromiss.

NATÜRLICH, MEHR geht immer. Aber dass sich Bund und Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) geeinigt haben, dass jetzt das oft als "kleines Paktpaket" bezeichnete Bündel von Programmen kommen kann, ist eine hervorragende Nachricht. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Bremens Wissenschaftssenatorin Eva Quante Brandt (SPD) war insofern gute Laune gestattet heute Nachmittag in ihrer Pressekonferenz.

 

Sofern ihnen angesichts des Schlafdefizits danach war. Bis tief in die Nacht hinein wurde beim informellen Kamingespräch gerungen, bei dem traditionell nur die Minister zugelassen sind, vor dem Treffen schien der Durchbruch keineswegs sicher. Doch der Erwartungsdruck, unter dem beide Seiten standen, war enorm. Der Bund habe seine gesamtstaatliche Verantwortung wahrgenommen, sich aber auch "flexibel und großzügig gezeigt", sagte Karliczek vor der Presse. Die Wissenschaft lebe auch davon, "dass Bund und Länder sich gleichermaßen engagieren", sagte Quante-Brandt. 

 

Nach der Einigung heute Nacht hätte der offizielle Teil der GWK-Sitzung Freitagvormittag also richtig entspannt werden können, hätte in der Runde nicht – extrem ungewöhnlich – auch ein Finanzminister gesessen. Noch dazu einer, der früher selbst einmal Bildungs- und Wissenschaftsminister war: Mathias Brodkorb (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern. Er zeterte ein bisschen, weil er den Länderanteil zu teuer fand, berichten Teilnehmer.

 

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Mehr als elf sollen es nicht werden

Das BMBF verspricht: Die Zahl der Exzellenzuniversitäten wird nicht größer als geplant – weil die ExStra-Vereinbarung es so vorschreibt.

DIE DEBATTE UM die Exzellenzcluster-Vergabe und ihre Folgen geht weiter. Nachdem die zuständige Exzellenzkommission Ende September entgegen dem Wortlaut der Bund-Länder-Vereinbarung 57 und nicht "45 bis 50 Förderfälle" bewilligt hatte, hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring beim der Bundesregierung nachgefragt. Gehring ist Fraktionssprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und er wollte wissen, ob es bei der Kür der Exzellenzuniversitäten ebenfalls mit einer Überzeichnung zu rechnen sei.

 

Wie berichtet sollen die Fördersummen pro Exzellenzcluster angesichts ihrer hohen Zahl nachträglich um rund ein Viertel gekürzt werden. Nach Kritik der Ministerpräsidenten daran hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) bereits darauf hingewiesen, dass auch die zurückliegende Exzellenzinitiative eine durchschnittliche Kürzungsquote von 26 Prozent bei den Cluster-Geldern gehabt und dabei ihre Erfolge hervorgebracht habe.

 

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Ein ungutes Gefühl im Bauch

Was zählt mehr? Die Pressefreiheit oder die Persönlichkeitsrechte einer mutmaßlichen Plagiatoren? Ein Frankfurter Gericht hat dazu jetzt ein Urteil gefällt.

ICH MUSS GENAU AUFPASSEN, während ich diesen Artikel schreibe. Einem Journalistenkollegen von mir ist gerade vom Landgericht Frankfurt am Main verboten worden, über eine ehemalige Vizepräsidentin der Universität Flensburg namentlich "zu berichten oder berichten zu lassen", und zwar "im Zusammenhang mit der Berichterstattung über gegen sie gerichtete Plagiatsvorwürfe". Hält er sich nicht dran, drohen ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. 

 

Den Namen des Verurteilten werde ich wohl nennen dürfen. Es handelt sich um Jochen Zenthöfer, einen promovierten Juristen und freien Journalisten, zu dessen Schwerpunkten eben jene Berichterstattung gehört: über mutmaßliche und nachgewiesene Plagiatsvergehen, über deren Umfang und Hintergründe – und auch über die Menschen, die sie begangen haben sollen.

 

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