JAN-MARTIN WIARDA

Journalist     Moderator     Fragensteller


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14. Dezember 2019

"Kein Überblick"

Erneut kritisiert der Bundesrechnungshof das Bundesbildungsministerium. Diesmal geht es ums BAföG.

DER BUNDESRECHNUNGSHOF (BRH) erhebt erneut Vorwürfe gegen das Bundesbildungsministerium, und wieder geht es um die mangelnde Kontrolle der Länder bei deren Umgang mit Bundesmitteln. Das Haus von Anja Karliczek habe keinen Überblick über offene BAföG-Rückforderungen in Höhe von 139 Millionen Euro, kritisieren die Prüfer im BRH-Jahresbericht. BMBF und Bundesfinanzministerium hätten es versäumt, die nötigen Voraussetzungen für eine bessere Kontrolle zu schaffen – und das obwohl der Bund seit 2015 die Studienfinanzierung allein bezahlt. 

 

Im Frühjahr hatte der Bundesrechnungshof bereits massive Kritik an der bisherigen Abwicklung des Hochschulpakts geübt. Das 2006 beschlossene Bund-Länder-Programm habe wichtige seiner Ziele verfehlt, schrieben die Prüfer in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Es sei gekennzeichnet durch "Fehlentwicklungen, Verstöße im Haushaltsvollzug und ein intransparentes Berichtswesen". Es sei fraglich, ob die Bundesländer die Gesamtfinanzierung des Hochschulpakts im mit dem Bund vereinbarten Umfang gesichert hätten, doch sei das aufgrund des intransparenten Berichtswesens kaum nachvollziehbar. 

 

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Medizin und Machtmissbrauch

Gleich drei Skandale brachten 2019 medizinische Forschungseinrichtungen in die Schlagzeilen. Hat die Hochschulmedizin ein strukturelles Problem?

Foto: Pxhere - cco.

DEN ANFANG MACHTE Heidelberg: Im März 2019 erschütterte die Präsentation eines höchst umstrittenen Bluttests für Brustkrebs das Universitätsklinikum. Gegen Christof Sohn, Chef der Heidelberger Universitätsfrauenklinik, wurde deshalb später ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

 

Im Juli folgte München. Die Max-Planck-Gesellschaft entließ den Klinikdirektor des Max-Planck-Instituts (MPI) für Psychiatrie, Martin Keck – fristlos. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug am MPI ermittelt.

 

Zuletzt, im September 2019, fiel das Schlaglicht auf Tübingen: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) teilte mit, dass sie den international anerkannten Hirnforscher Niels Birbaumer für fünf Jahre als Antragsteller und Gutachter gesperrt habe. Gegen Birbaumer hatte es zuvor Vorwürfe der Datenmanipulation gegeben.

 

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"Die eigentliche Konsequenz ist ein Wertewandel in der Max-Planck-Gesellschaft"

Seit er ihr Präsident ist, krempelt Martin Stratmann Deutschlands bekannteste Forschungsorganisation um. Im Interview sagt er, was das mit der Wissenschaftsfreiheit zu tun hat – und mit Direktoren, die ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. Und der Eisenforscher erklärt, wie Deutschland wieder innovativer wird, warum es aber trotzdem auch künftig kein deutsches Google gibt.

Martin Stratmann.  Fotos: Axel Griesch/MPG.

Herr Stratmann, im Juni sind Sie für eine zweite Amtszeit als Präsident der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) bestätigt worden. Anstatt aber vor Ihrer Wiederwahl die in solchen Situationen übliche PR-Offensive über die Großartigkeit der eigenen Organisation zu starten, haben Sie eine Kampagne zur Wissenschaftsfreiheit initiiert. Ist die denn überhaupt bedroht in Deutschland?

 

Mir kam es darauf an, dass die Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen den 70. Jahrestag des Grundgesetzes zum Anlass nimmt, um sich selbst ein paar Fragen zu stellen. Wie nutzen wir die großartigen Freiheiten, die uns die Verfassung zugesteht? Wo sehen wir mögliche Bedrohungen? Um es klar zu sagen: Uns geht es in Deutschland sehr, sehr gut. Als Wissenschaft können wir frei von staatlichen Zwängen agieren, das klingt erst einmal trivial, ist aber in vielen anderen Ländern längst nicht mehr gesichert. Wobei – vielleicht muss ich eine kleine Einschränkung machen: Die Finanzierung der Wissenschaft, ob staatlich oder nicht, kann auch bei uns Abhängigkeiten und damit Unfreiheiten schaffen.

 

Ansonsten aber ist die Bundesrepublik ein Musterland in Sachen Wissenschaftsfreiheit?

 

Wir müssen in Deutschland kritisch nachhaken, wo wir uns als Gesellschaft selbst Denkverbote auferlegen. Und es gibt noch eine weitere Dimension von Wissenschaftsfreiheit, ich möchte sie als "Spontaneität" beschreiben: Hat die Wissenschaft die richtigen Strukturen, damit Ungewöhnliches entstehen kann, damit Forscher unkonventionelle Wege gehen können?

 

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