JAN-MARTIN WIARDA
Journalist Moderator Fragensteller
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06. Dezember 2024
So soll der Digitalpakt 2.0 aussehen
Cem Özdemirs BMBF und die Verhandlungsführer der Länder einigen sich auf Inhalte und Finanzierung der Digitalpakt-Fortsetzung. Was im Entwurf der gemeinsamen Erklärung steht.
Foto: KI-generiert.
DIE STATEMENTS der Landesministerinnen nach dem Spitzengespräch mit Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) hatten es bereits angedeutet, jetzt wird es konkret: Die Verhandlungsführer von BMBF und Bildungsministerkonferenz haben sich auf die Eckpunkte der Digitalpakt-Fortsetzung verständigt und sie allen 16 Ländern mitgeteilt. Der Wortlaut der gemeinsamen Erklärung, die jetzt in einem Entwurf vorliegt, soll Ende nächster Woche beim Treffen der Bildungsminister unterzeichnet und dann offiziell präsentiert werden. Bis dahin muss sie aber noch durch die Abstimmung in den einzelnen Landesregierungen.
Mit dem Eckpunkte-Entwurf ist Özdemir innerhalb von gut vier Wochen offenbar das gelungen, wozu seine Vorgängerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in den Verhandlungen mit den Ländern über mehr als ein Jahr nicht in der Lage war. Aufbauend auf den Verhandlungen und Gesprächen der vergangenen Woche beabsichtige man nun, bis Mitte Februar 2025 weitgehend konsentierte Vereinbarungsentwürfe vorzulegen, heißt es im Entwurf der Erklärung. Also wenige Tage vor dem voraussichtlichen Termin der vorgezogenen Neuwahlen.
WEITERE AKTUELLE THEMEN:
o FÖRDERMITTELAFFÄRE IM FORSCHUNGSAUSSCHUSS: NÄCHSTE RUNDE ENDE JANUAR?
Das Nein der Union
Die Unionsfraktion im Bundestag will vor der Wahl keine größeren Vorhaben von SPD und Grünen mehr durchwinken. Was das Schicksal von WissZeitVG oder DATI endgültig besiegeln dürfte. Nachvollziehbar?
Bild: Dimitris Vetsikas / Pixabay
DAS WAR'S offenbar mit größeren Gesetzen und Vorhaben für diese Legislaturperiode, zumindest in der Wissenschaftspolitik. Zumindest mit Unions-Beteiligung. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sagte am Dienstag: "Wir werden keinem Gesetzentwurf der SPD und der Grünen zustimmen, der haushaltswirksam ist." Dies betreffe sämtliche derartigen Beschlüsse, die von der Koalition vorgetragen würden. Die Unionsfraktion sei "nicht das Ersatzrad an diesem verunglückten Wagen" der Ampel-Koalition.
Der CDU-Forschungspolitiker Stephan Albani konkretisierte am Donnerstag bei Table Media, was das für sein Feld bedeutet. Auf die Frage, ob es forschungspolitische Vorhaben der aktuellen Regierung gebe, die die CDU noch unterstützen würde, antwortete er: "Nein, aber das trifft den Kern nicht. Es ist eine grundsätzliche Überlegung, dass wir nur mittragen können, was auch von Anfang an mit uns verhandelt wurde. Vorhaben, die in drei Jahren nicht zum Abschluss gebracht wurden, können nicht mit der Brechstange ins Ziel gebracht werden. Außerdem ist alles, was haushaltsrelevant ist, grundlegend problematisch, weil die Ampel für 2025 keinen Haushalt mehr verabschieden konnte. Damit besteht keine Grundlage."
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TIMSS: Sieben Erkenntnisse aus dem Grundschulvergleich
Deutschlands Viertklässler haben vergleichbare Kompetenzen in Mathematik und in den Naturwissenschaften wie ihre Altersgenossen vor vier Jahren. International liegen sie damit im Durchschnitt. Aber was bedeutet das?
Foto: KI-generiert.
DIESEN ARTIKEL MÜSSTE ICH eigentlich zweimal schreiben. Der erste, derjenige, Bund und Ländern vermutlich besser gefällt, würde darauf hinweisen, dass Deutschlands Viertklässler trotz Corona-Pandemie heute nicht schlechter Mathe und Naturwissenschaften können als ihre Gleichaltrige vor vier Jahren. Das ist das schönste Ergebnis der heute veröffentlichten neuen "Trends in International Mathematics and Science Study", kurz "TIMSS 2023", dem internationalen Grundschulvergleich unter diesmal 58 Teilnehmerstaaten. Das ist ganz ohne Relativierungen eine großartige Nachricht – erst recht vor dem Hintergrund, dass bei Bekanntwerden der vorherigen TIMMS-Runde vor vier Jahren Deutschland kurz vorm nächsten Lockdown und erneuten Schulschließungen stand.
"Das muss unsere Botschaft sein, laut und klar"
Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs über die neue Wissenschaftsministerkonferenz, die Perspektiven von Wissenschaftszeitvertragsgesetz und DATI nach dem Ampel-Aus, den Zustand der Hochschulfinanzierung – und warum er nach der Göttinger Präsidentenabwahl über eine Änderung des Hochschulgesetzes nachdenkt.
Falko Mohrs, Jahrgang 1984, absolvierte ein duales Studium bei Volkswagen und an der Ostfalia Hochschule. Bevor er 2017 per Direktmandat für die SPD in den Bundestag einzog, arbeitete er bei Volkswagen, zuletzt als Koordinator in der Touran- und Tiguan-Fertigung. Im November 2022 berief ihn Ministerpräsident Stephan Weil zum neuen niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur. Seit November 2024 koordiniert er die Politik der SPD-Wissenschaftsminister. Foto: Moritz Küstner.
Herr Mohrs, die Wissenschaftsminister der Länder waren in Feierstimmung vorvergangene Woche, als Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen die neue "Wissenschafts-MK" konstituiert haben. Was rechtfertigte ein solches Ausmaß selbstverabreichter Vorschusslorbeeren?
Natürlich muss die Konferenz jetzt die mit ihr verbundenen Hoffnungen einlösen. Trotzdem glaube ich, dass schon der erste Schritt der Gründung ein bedeutender war. Die Schulthemen haben in der KMK sehr viel Raum beansprucht. Eigenständigkeit heißt, dass wir als Wissenschaftsminister jetzt eigenständig unsere Themen setzen können. Welche inhaltliche Dynamik das freisetzt, kenne ich aus der schon länger unabhängig agierenden Kulturministerkonferenz. Insofern war unsere Euphorie nicht gespielt.
Der Gipfel der Bildung
Patrick Honecker und Jan-Martin Wiarda bitten zum "Gipfel der Bildung".
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