Vorbild Helmholtz?

Seit zwei Jahren müssen sich die Forschungszentren mit schmerzhaften Haushaltsauflagen herumschlagen. Sie tun es außerordentlich erfolgreich. Droht den Hochschulen deshalb bald ähnliches Ungemach?

ES IST EIN ERFOLG, doch Deutschlands größte Forschungsorganisation will sich nicht mit ihm rühmen. Im Gegenteil: Von sich aus, so scheint es, würde die Helmholtz-Gemeinschaft gar nicht über ihn reden.

Vor wenigen Tagen hat das Bundesfinanzministerium beim Haushaltsausschuss des Bundestages beantragt, die Haushaltssperren auch für die letzten fünf betroffenen Helmholtz-Zentren aufzuheben. Es geht um über 100 Millionen Euro, die diese fünf Forschungseinrichtungen jetzt ausgeben dürfen.

Sie dürfen es, weil auch sie die Auflage der Politik erfüllt haben: Wie schon im Vorjahr war im 2020er-Bundeshaushalt vorgesehen, dass 17 der 19 Zentren ein Viertel ihrer Betriebsmittel erst dann bewilligt bekommen sollten, wenn sie die ersten 75 Prozent nachweislich verbraucht haben. Ausgenommen waren lediglich das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das sich im Zuständigkeitsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums befindet, und das erst zum 1. Januar 2019 in die Gemeinschaft aufgenommene Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA).

Die vom Haushaltsausschuss erstmals im Herbst 2018 verhängte Sperre der Betriebsmittel sollte die Zentren zwingen, ihre sogenannten Selbstbewirtschaftungsmittel abzubauen – also Geld auszugeben, das sie aus den Vorjahren noch im Budget stehen hatten. Der ...