Irgendwo muss es herkommen

Mehr Geld für Verteidigung und Konfliktfolgen: Was bedeutet das für Bildung und Forschung und den Haushalt von Bettina Stark-Watzinger?

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100 MILLIARDEN EURO zusätzlich für die Bundeswehr, und 65 Prozent der Deutschen sagen: Richtig so. Sogar 68 Prozent begrüßen laut " ARD-Deutschlandtrend " die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Verteidigungsausgaben dauerhaft auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Was, Stand 2022, mindestens 24 Milliarden pro Jahr mehr bedeutet. Jedes Jahr.

Um die Dimensionen dieser politischen Zeitenwende zu verdeutlichen: Der Haushaltansatz für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) betrug 2021 20,8 Milliarden Euro. Und das war ein Allzeit-Rekord, hochgetrieben durch Corona-Sonderprogramme.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit versicherte zwar, dass die Bundesregierung alle ihre Projekte in allen Politikbereichen dieses Jahr unverändert fortführen werde. Seine Argumentation, dass die Haushalte der anderen Ministerien unbehelligt blieben, weil die 100 Milliarden als "Sondervermögen" an die Bundeswehr fließen sollen, gilt freilich nur kurzfristig: Abgesehen davon, dass auch diese 100 Milliarden die Bundesschuld und damit den allgemeinen Spardruck erhöhen, sind sie irgendwann aufgebraucht. Und so, wie sich die internationale Lage entwickelt, vermutlich schneller, als manche denken.

Die mindestens 24 Milliarden Extra-Verteidigungsausgaben pro Jahr, Tendenz steigend, gehen danach jedoch weiter. Während schon ab sofort noch mehr bislang nicht eingeplante Milliardensummen auf den bereits Corona-gebeutelten Bundeshaushalt drücken: für die Aufnahme Geflüchteter und die humanitären Hilfen für die Ukraine, für die soziale ...