Ampel-Haushaltseinigung: Kommt das BMBF glimpflich davon?

Die Koalitionsfraktionen sortieren gerade noch die Details nach den nächtlichen Beschlüssen, aber es hätte offenbar schlimmer kommen können.

DIE KINDERGRUNDSICHERUNG komme, frohlockte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bereits am Morgen bei n-tv . Das Projekt befinde sich im parlamentarischen Beratungsverfahren und habe bei den nächtlichen Verhandlungen um den Haushalt 2024 "auch überhaupt nicht zur Debatte" gestanden.

Was aber bedeutet die Ampel-Einigung im Haushaltsstreit für Bildung und Wissenschaft? So genau wussten das die verantwortlichen Fachpolitiker am Nachmittag auch noch nicht, doch es sah so aus, als könnte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) halbwegs glimpflich davonkommen.

Die größten Spar-Brocken muss mit 12,7 Milliarden Euro der Klima- und Transformationsfonds (KTF) bringen. Um die 17-Milliarden-Lücke im regulären Bundeshaushalt zu schließen, leisteten zudem "viele Ressorts" eigene Beiträge, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), genannt wurden laut Tagesspiegel die Ministerien für Verkehr, Umwelt, Äußeres, Wirtschaft, Entwicklung, Ernährung, Arbeit – und das BMBF.

Konkret wolle man etwa "durch mehr Treffsicherheit bei Sozialleistungen" eine Einsparung von 1,5 Milliarden Euro erreichen. Die CO2-Abgabe soll stärker erhöht, klimaschädliche Subventionen in Höhe von drei Milliarden Euro sollen gestrichen und eine Abgabe für die Hersteller von Plastikprodukten in Höhe von 1,4 Milliarden eingeführt werden.

Wobei das ...