04 Juni 2024

Digitalpakt 2.0: Verhandlungsabschluss im Juni ist offiziell vom Tisch

In einem internen Beschluss verständigen sich BMBF und Kultusminister auf Ansätze für eine neue gemeinsame Zeitplanung, legen die nächsten Schritte fest und stellen nebenher ein paar scheinbare Selbstverständlichkeiten klar.

JETZT STEHT FEST, was alle Experten längst befürchtet haben: Die Verhandlungen um den geplanten Digitalpakt 2.0 werden über den Juni hinaus andauern. Das geht aus dem neuen Arbeitsplan hervor, auf den sich BMBF und Kultusminister geeinigt haben. Damit ist die Forderung der Länder, zumindest bis zum Treffen der Kultusministerkonferenz (KMK) Mitte Juni eine unterschriftsreife Vereinbarung vorliegen zu haben, endgültig passé. Ursprünglich hatten Bund und Länder sogar bis Mitte Mai, dem offiziellen Ende des Digitalpakts 1.0, fertig sein wollen, um den Schulen und Schulträgern direkt eine Anschlussperspektive präsentieren zu können. Doch inzwischen steht sogar in den Sternen, ob überhaupt noch vor der Sommerpause unterschrieben werden kann.

Vergangenen Dienstag hatte sich die Verhandlungsgruppe auf Ebene der Staatssekretäre von Bund und Ländern getroffen und ihre Positionen abgeklopft, nachdem zunächst der Bund Ende April die Länder mit dem völlig neuen Entwurf einer "Gesamtvereinbarung zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt 2.0 (2025-2030)" konfrontiert hatte. Woraufhin die Länder zehn Tage später mit eigenen Forderungen

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