Viel los in Köln

Am Donnerstag konstituiert sich an der Universität die Wissenschaftsministerkonferenz und wählt ihre neue Vorsitzende Bettina Martin, der Niedersachse Falko Mohrs übernimmt die Koordination der SPD-Seite – und abends reist Cem Özdemir an.

ES IST EINE PREMIERE. Am Donnerstag tagen die Wissenschaftsminister der Länder erstmals eigenständig in ihrer neuen Wissenschaftsministerkonferenz, kurz Wissenschafts-MK. Mit der Konstituierung der dritten KMK-Teilkonferenz ist ein erster sichtbarer Teil der im vergangenen Dezember beschlossenen Strukturreform der 76 Jahre alte Kultusministerkonferenz abgeschlossen.

Wobei die Betonung auf ERSTER Teil liegt. Viele zum Teil einschneidende Veränderungen, etwa zu Zahl und Aufbau ihrer Gremien oder zur Ertüchtigung der KMK-Verwaltung, liegen noch vor den Ländern. Eine wichtige, den grundlegenden Abschied von der Einstimmigkeit seiner Beschlüsse, hat der Ministerclub wie berichtet bereits verpasst. Und wie ich ebenfalls erst neulich schrieb : Eine andere, die Einführung eines systematischen Beschluss-Monitorings droht ebenfalls flachzufallen. Aber das ist eine andere Geschichte.

Denn wenn sich die Wissenschaftsminister am Donnerstag in den Räumen der Universität zu Köln treffen, wird in gleich mehrfacher Hinsicht Aufbruchstimmung herrschen. Zur Gründung kommt die Wahl der Konferenzvorsitzenden für das kommende Jahr. Dem traditionellen KMK-Turnus folgend ist Mecklenburg-Vorpommern an der Reihe, und mit dieser Tradition wird auch die WissenschaftsMK nicht brechen, ...