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Hochschulpakt: Das will das BMBF

Das Bundesforschungsministerium erläuterte in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz erstmals ausführlich seinen Vorschlag für die Zukunft des Milliardenprogramms. Wie die Länder reagierten.

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Artikelbild: Hochschulpakt: Das will das BMBF

Foto: pxhere - cco.

ENDE FEBRUAR hatten die Länder ihren Verhandlungsvorschlag auf den Tisch gelegt, jetzt war der Bund dran: Das Ministerium von Anja Karliczek hat vergangene Woche in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erstmals im Detail erläutert, wie es sich die Fortsetzung des Hochschulpakts vorstellt.

Derzeit treffen sich alle paar Wochen die Staatssekretäre aus den Wissenschaftsministerien, um die voraussichtlich entscheidende GWK-Ministersitzung am 3. Mai vorzubereiten. Auf Bundesseite führt Karliczek beamteter Staatssekretär Georg Schütte die Verhandlungen.

Wie die Länder will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Hochschulpakt in einer bisherigen Höhe verstetigen, lehnt jedoch einen "Substanzerhalt" in Form einer dreiprozentigen Steigerung pro Jahr ab – bislang zumindest. Es spricht nämlich viel dafür, dass die Absage an die Dynamisierung weniger grundsätzlicher und dafür umso mehr strategischer Natur ist. Soll heißen: Womöglich bewegt sich der Bund an der Stelle, wenn die Länder dem BMBF bis zum 3. Mai an anderer Stelle entgegenkommen.

Der Bund will einen Parameter für Dauerstellen

Deutlich wurde in der GWK-Staatssekretärssitzung vergangene Woche indes auch, dass der Bund nicht einfach so bereit ist, den Parameter-Dreiklang, den die Länder sich für die künftige Mittelverteilung überlegt haben, mitzugehen. Der Bund will neben den von den Ländern vorgesehenen drei Kriterien Studienanfänger, "Studierende in der Regelstudienzeit plus zwei Semester" und Absolventen ein viertes hinzufügen, das den Initiatoren der jüngst gestarteten Kampagne " Frist ist Frust " gefallen dürfte. Das Kriterium lautet: "Unbefristetes wissenschaftliches ...

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Kommentare

#1 -

PB | Mo., 18.03.2019 - 09:44
Prinzipiell gefällt mir die Idee sehr, einen Parameter für Dauerstellen bei der Vergabe der HSP-Mittel einzuführen.
Allerdings glaube ich, dass es schwer wird, diesen Parameter konkret zu überprüfen, bzw. erwarte leider "kreativen" Umgang der Hochschulen damit.

#2 -

RK | Mo., 18.03.2019 - 10:24
Ich befürchte ebenfalls einen "kreativen" Umgang der Hochschulen damit. Peter-André Alt (damals noch FU-Präsident) soll Berliner Parlamentariern zufolge eine Kostprobe dieser "Kreativität" geliefert haben: Denn er soll behauptet haben, seine Uni habe doch die gemäß Berliner Hochschulvertrag 2018 bis 2022 zu erreichenden 35% entfristete wissenschaftliche Mitarbeiter Haushaltspersonal längst erreicht - er zähle die ja Professoren mit, die seien auch wissenschaftliches Personal. Das Land Berlin hätte allerdings die Möglichkeit, die (volle) Überweisung der Hochschulvertragsmittel vom Erreichen der vereinbarten Ziele abhängig zu machen (wie es z.B. Sachsen längst tut, und deshalb in den vergangenen Jahren auch schon so einige Millionen zwischen de ...

#3 -

Thomas Deufel | Mo., 18.03.2019 - 18:24
Interessanter Einstieg in eine Abkehr von der rein Studienplatz-bezogenen Hochschul-Finanzierung. Ob allerdings die tendenzielle Rückkehr zum DDR-System der Dauerstellen-Universitäten als verlängerte Oberschulen diesen auf Dauer wirklich hilft, bleibt für mich fraglich. Es war so mühsam und schmerzhaft, diese betonierten Personalstrukturen wieder so zu mobilisieren, dass außer Mittelbauer-Lehre auch Wissenschaft wieder möglich wurde. Ich frage mich ja grundsätzlich, warum man nicht wie in Österreich nur einen Teil des Budgets mit Studienplätzen, den anderen aber mit wissenschaftlicher Leistungsfähigkeit parametriert. Es bleibt jedenfalls spannend.

#4 -

RK | Di., 19.03.2019 - 10:35
@Deufel:

Interessant, wie schnell man auf "DDR-System der Dauerstellen-Universitäten als verlängerte Oberschulen" und "betonierten Personalstrukturen" kommen kann, wenn andere von einem erst in mehreren Jahren zu erreichenden moderaten Anteil von z.B. 35% Entfristeter (und das auch nur beim haushaltsfinanzierten wiss. Mittelbau) schreiben, was alle Berliner Präsidenten unterschrieben und was in der Größenordnung auch dem Bundestrend entspricht (siehe durch die Hochschulen geplanter Anteil an Entfristungen in der letzten Stifterverbands-Studie zur Personalentwicklung). ;-)

Ich fürchte, mit solchen DDR-Keulen-Totschlag-Argumenten soll v.a. das Eigeninteresse an maximaler Machtausübung einer bestimmten Personengruppe kaschiert werden, welche dem deutschen Hochschulsystem schon länger nicht gut tut.

Daher wäre es ...

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