Massive Minderausgaben beim BAföG

2019 wurden fast eine Milliarde weniger als geplant an Studierende und Schüler ausgezahlt, auch andere BMBF-Posten blieben hinter dem Haushaltsansatz zurück.

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DIE BUNDESREGIERUNG hat 2019 gut 900 Millionen Euro weniger BAföG an Schüler und Studierende ausgezahlt, als im Haushaltsansatz veranschlagt war. Das hat das Bundesbildungsministerium von Anja Karliczek (CDU) in einem Schreiben den Haushaltspolitikern aller Bundestagsfraktionen mitgeteilt.

Auch für andere Posten floss deutlich weniger Geld als geplant, zum Beispiel nur 52 statt 75 Millionen bei der Qualitätsoffensive Lehrerbildung. Ausgerechnet bei Karliczeks Lieblingsthema "Innovation in der beruflichen Bildung" blieben ebenfalls mehr als 60 der rund 284 Millionen liegen. Und knapp 83 für Investitionen in Klima-, Erdsystem- und Energieforschung vorgesehene Millionen gingen als globale Minderausgabe zurück ans Bundesfinanzministerium. Insgesamt gab das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 17,46 Milliarden Euro aus – zur Verfügung gestanden hatten laut Haushaltsansatz 18,27 Milliarden.

Die "Information zum Jahresabschluss 2019 für den Einzelplan 30", den das BMBF an die Haushaltspolitiker verschickt hat, ist Routine, und tatsächlich liegen viele der genannten Minderausgaben in einem Rahmen, der für so einen großen Haushalt üblich ist. Doch besonders die Ausgabenlücke beim BAföG hat eine krasse Dimension erreicht. Konkret flossen für die Unterstützung von Studierenden 989 Millionen Euro – der Ansatz hatte jedoch 1,56 Milliarden vorgesehen. Fürs Schüler-BAföG überwies das BMBF 708 Millionen Euro, in der Haushaltsplanung standen jedoch 1,059 Milliarden. Damit wurden gerade mal knapp zwei Drittel der vorhandenen Mittel abgerufen.

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