Bundestags-Haushaltsausschuss: Caesar darf Max-Planck-Institut werden

Nach den Irritationen durch einen Rechnungshof-Bericht stimmen die Parlamentarier den Plänen von BMBF und Max-Planck-Gesellschaft zu – allerdings unter strengen Auflagen.

VORIGE WOCHE war das Thema auf Betreiben der Koalitionsfraktionen kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden, heute Nachmittag fasste der Bundestags-Haushaltsausschuss mit den Stimmen der GroKo einen Beschluss zur Zukunft des Bonner Forschungszentrums "Caesar". Demzufolge gaben die Parlamentarier grünes Licht für die geplante Umwandlung zu einem Max-Planck-Institut, formulierten zugleich aber weitreichende Auflagen.

Vor zwei Wochen hatte der Bundesrechnungshof (BRH) in einem Bericht an den Haushaltsausschuss dem Bundesforschungsministerium vorgeworfen , es wolle aus dem Bundeshaushalt stammende Gelder der "Caesar"-Trägerstiftung in dreistelliger Millionenhöhe am Parlament vorbei an die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) übertragen. Bisher wird das Forschungszentrum über die im Rahmen des Bonn-Berlin-Ausgleichs 1995 gegründete Stiftung finanziert, doch reichten die Netto-Erträge der Stiftung schon seit Jahren nicht mehr aus, um den Forschungsbetrieb nachhaltig zu sichern.

Nach den Plänen von BMBF und MPG soll "Caesar" daher von einem assoziierten zu einem Vollmitglied der Forschungsgesellschaft werden und die Stiftungsmillionen im Betrieb komplett aufzehren dürfen. Doch die BRH-Prüfer warnten in ihrem Bericht, dass, sobald die eingebrachten Stiftungsgelder aufgebraucht seien, zusätzliche Kosten auf die öffentlichen Haushalte zukommen könnten. Schließlich sah der Bundesrechnungshof Interessenkonflikte ...