Was vom Versprechen übrigblieb

Eine 10-Euro-Bildungsflatrate für alle: So lautete eines der GroKo-Versprechen an die von Schulschließungen geplagten Familien. Ein halbes Jahr später gibt es eine bürokratische Konstruktion, enttäuschte Eltern und alte soziale Ungerechtigkeiten.

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DER BRIEF WAR freundlich im Ton. "Ich verstehe gut, dass die unterschiedlichen Aussagen zur Übernahme der Kosten für die Bildungsflatrate Anlass zur Nachfrage geben", schrieb der Mitarbeiter im Bundessozialministerium an Peter Wiegand (Name geändert). Doch könne er angesichts von anderen "deutlichen Verbesserungen... eine ergänzende und zusätzliche Übernahme der Kosten für die Bildungsflatrate nicht in Aussicht stellen."

"Mit anderen Worten", sagt Peter Wiegand, Hartz-IV-Bezieher und alleinerziehender Vater eines 17-jährigen Sohnes: "Die Ärmsten bleiben mal wieder auf den Kosten sitzen." Er habe das schon befürchtet und deshalb Anfang Januar eine Mail an Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) geschrieben. Immerhin: Eine Antwort des Ministeriums hat er sieben Wochen später bekommen. Allerdings war es auch schon sein vierter Brief seit 2019 mit der schon vor Corona immer gleichen Frage: Wer zahlt den Kindern von Hartz-IV-Beziehern den Zugang zum Internet, wenn sie ihn für die Schule brauchen?

Es gehörte zu den Versprechen des informellen Bildungsgipfels im vergangenen August im Kanzleramt: Alle Schüler sollen einen kostengünstigen Internetanschluss zu Bildungszwecken erhalten. Für rund 10 Euro im Monat, verabredeten Bundeskanzlerin Merkel, SPD-Chefin Esken, Bundesbildungsministerin Karliczek und eine Abordnung von Landeskultusministern.

Und tatsächlich wurde dann erstaunlich schnell eine vermeintlich einfache Lösung präsentiert: Telekom, Vodafone und O2, die drei Anbieter mit bundesweitem Handynetz, brachten nach Verhandlungen mit der Bundesregierung reine Bildungs-Datentarife ...