Ganz oder gar nicht

Die Expertenkommission Forschung und Innovation fordert von der neuen Bundesregierung die Einrichtung eines Digitalministeriums – und sagt, wie es aussehen müsste.

Bild

NEULICH BESCHRIEB UWE CANTNER, der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), die Misere deutschen Regierungshandelns mit für einen Regierungsberater erstaunlich drastischen Worten. "Die ganze Welt ändert sich, nur die Ministerialbürokratie hat noch dieselbe Struktur wie zu Zeiten des preußischen Nationalstaates", sagte Cantner , "die Linienabhängigkeit, das Durchreichen von Entscheidungen von ganz unten nach ganz oben, intra- und interministerielle Abstimmungsmängel, dazu die nicht vorhandene Fehlerkultur." Seine Schlussfolgerung: "Sämtliche Bundesministerien müssen komplett umstrukturiert werden nach modernsten Managementmethoden."

Nur sagt sich das so leicht. Die Realität sieht so aus: Deutschland wirkt zunehmend reformunfähig. Seit Jahren gleitet die Bundesrepublik in eine immer tiefer werdende Modernisierungskrise ab, sie umfasst mittlerweile weite Teile der Verwaltung, Wirtschaft und des Bildungssystems, mindestens. Nur hatte das bis zur Coronakrise außer den Warnern, unter anderem bei der EFI, kaum einer gemerkt oder wahrhaben wollen.

Jetzt lässt sich die Lage nicht mehr schönreden, und die Wissenschaftsweisen um den Jenaer VWL-Professor Cantner haben sich offenbar vorgenommen, diese Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. Im Bund stehen die Koalitionsverhandlungen an, es ...