Thüringer Kehrtwende

Bildungsminister Helmut Holter will jetzt doch nicht alle Schulen nach den Weihnachtsferien schließen. Offenbar hat er sich juristisch verschätzt. Bundespolitisch ein wichtiges Signal – landespolitisch sind die Folgen des Hin und Her gravierend.

THÜRINGENS LANDESREGIERUNG rudert zurück: Anders als kurz vor Weihnachten angekündigt, soll es jetzt doch keine flächendeckenden Schulschließungen geben. Stattdessen werde die Form des Unterrichtsbetriebs vom jeweiligen Infektionsgeschehen vor Ort abhängig gemacht, teilte das Bildungsministerium von Helmut Holter (Linke) am späten Dienstagabend mit.

Was konkret bedeutet: Es kann vollen Präsenzbetrieb geben, es kann aber auch Einschränkungen geben, entweder für einzelne Klassenstufen oder ganze Schulen – abhängig davon, ob und wie viele Schüler und Lehrkräfte aktuell oder vor kurzem infiziert waren oder sich in Quarantäne befinden.

In diesem Fall wird der Unterricht bis einschließlich Klasse 6 möglichst in vollem Umfang, aber in festen Lerngruppen stattfinden, ab Klasse 7 soll dann das Wechselmodell gelten. Kompletter Distanzunterricht soll die Ausnahme bleiben. Wird er beschlossen, soll für die Klassenstufen 1 bis 6 eine Notbetreuung angeboten werden, allerdings nicht für alle Kinder.

Die Kehrtwende ist bemerkenswert: Offenbar hatte sich die Landesregierung verschätzt, was die Vereinbarkeit der von ihr geplanten Schulschließungen nach den Weihnachtsferien mit dem geltenden Infektionsschutzgesetz angeht.

Bildungsrechtsexpertinnen hatten vor ...