Wer bremst denn da?

Die Verhandlungsplanung von Bund und Ländern zeigt: Der Nationale Bildungsrat wird sich nicht vor 2020 konstituieren. Anja Karliczek hat bei dem Thema offenbar ihren Ehrgeiz eingebüßt.

Bild

Bild

Dienstsitze von KMK und BMBF. Credits: siehe unten.

AM ANFANG SOLLTE alles ganz schnell gehen. In den ersten Maitagen, nicht einmal zwei Monate nach ihrem Amtsantritt, schickte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) den Kultusministern einen Brief. Darin erläuterte sie ihren Länderkollegen, wie sie sich den Nationalen Bildungsrat vorstellt, dessen Gründung Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben. Parallel präsentierte sie ihren Vorschlag hier im Blog .

Viele Kultusminister fühlten sich überrumpelt. Nicht nur, weil Karliczek dem Bund in dem neuen Gremium mehr Entscheidungsmacht gönnen wollte als den Ländern. Sondern auch, weil die "Neue" gleich über die Medien (und dann auch noch die digitalen!) gegangen war, anstatt erst einmal hinter verschlossenen Türen mit den Ländern ins Gespräch zu kommen. Karliczeks Kalkül schien klar: Wenn der Bildungsföderalismus und die Kultusministerkonferenz schon so ein schlechtes Image haben, dann lässt sich über die öffentliche Meinung wunderbar Tempo machen und der Einigungsdruck auf die Länder erhöhen.

Der nicht für sein diplomatisches Fingerspitzengefühl bekannte bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktionen im Bundestag, Albert Rupprecht (CSU), sekundierte ...