Mecklenburg-Vorpommern will Hochschulen von der Akkreditierungspflicht befreien

Die praktischen Folgen der Neuregelung dürften gering bleiben – aber der hochschulpolitische Rumms ist gewaltig.

SIE HABEN ES wirklich getan. Oder, genauer gesagt, sie sind kurz davor: Mecklenburg-Vorpommerns rot-schwarze Landesregierung will ihre Hochschulen von der Akkreditierungspflicht entbinden. So steht es im Entwurf einer Gesetzesnovelle, die sich derzeit in der Anhörung befindet. Den Hochschulen stehe es frei, "nach dem Reglement des bundesweit vereinbarten Studienakkreditierungsstaatsvertrages zu verfahren", heißt es in den Erläuterungen zu dem Entwurf, der das zuletzt 2010 angepasste Landeshochschulgesetz ändern soll. "Von der Pflicht zur Akkreditierung der Studiengänge werden sie jedoch befreit."

Landeswissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) hat mit der Initiative die meisten ihrer Kollegen aus den anderen Bundesländern auf dem falschen Fuß erwischt. Offiziell hat sich bislang keiner geäußert, aber hinter vorgehaltener Hand ist von Unverständnis, ja Entgeisterung zu hören. Vor nicht einmal einem Jahr hat die Kultusministerkonferenz (KMK) den schmerzhaften Prozess einer Neuordnung des Akkreditierungssystems hinter sich gebracht, wie er ihr vom Bundesverfassungsgericht aufgetragen worden war.

Schmerzhaft war der Prozess vor allem deshalb, weil Hesses Vorgänger Mathias Brodkorb (ebenfalls SPD) mit aller Kraft versucht hatte, einen neuen Staatsvertrag zu verhindern. Nach der Landtagswahl 2016 war Brodkorb dann ins Finanzministerium gewechselt, und seine ...