Macht schneller beim Bildungsrat

Noch ist offen, wann der Bildungsrat zusammentritt – die Länder bremsen. Dabei könnten auch die Kultusminister vom Gremium profitieren.

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DA WAR DOCH WAS. Der Nationale Bildungsrat. Die Große Koalition versprach Anfang 2018 seine Gründung, verbunden mit vielen Verheißungen, die er bringen soll. Mehr Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen etwa. Eine bessere Zusammenarbeit zwischen "allen beteiligten politischen Ebenen", vom Bund über die Länder bis zu den Kommunen, eine neue Einigkeit über "die zukünftigen Ziele und Entwicklungen" in der Bildungspolitik. Wenn der Bildungsrat nur die Hälfte dessen erreichte, was der Koalitionsvertrag angekündigt hat, die Bildungsrepublik Deutschland wäre auf einen Schlag verwirklicht.

Doch inzwischen naht die Halbzeit der Legislaturperiode, und wann das neue Gremium zusammentritt, ist offen. Dabei haben sich Bund und Länder hinter den Kulissen bereits bei fast allen Details zu Zusammensetzung, Mandat und Arbeitsweise geeinigt. Selbst bei der heißesten Frage – wer hat wie viel zu sagen, ausgedrückt in der Stimmenverteilung – wäre ein Kompromiss wohl möglich. Klar ist, dass der Rat nur Empfehlungen abgeben wird, die Kulturhoheit der Länder also nicht beschneidet. Die Länder wie der Bund sollen noch dazu gegen alle Beschlüsse ihr Veto einlegen können. ...