Statt eines Kompromisses gab's neuen Ärger

Die Kultusminister stritten bei ihrem Treffen um Bildungsrat und Bildungsstaatsvertrag – am Ende vertagten sie beides wieder einmal.

DAS WAR NICHTS. Die Kultusminister trafen sich gestern zu ihrer Herbstsitzung in Berlin, und als sie auseinandergingen, schwankte die Stimmung bei den Beteiligten zwischen resigniertem Achselzucken und offen zur Schau getragenem Frust. Kein Wunder bei so einer Bilanz.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe, der Koordinator der SPD-Länder in der KMK, hatte seine Ankündigung wahr gemacht und per Kampfabstimmung die Einigung beim Bildungsrat erzwingen wollen. Ein Widerspruch in sich, könnte man sagen, was vermutlich auch Rabe klar war, aber er wollte es halt wissen. Das Ergebnis lautete: Alle SPD-regierten Länder stimmten für Rabes Vorschlag zur Stimmenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen in dem geplanten Gremium – die den Kompromiss mit dem Bund ermöglicht hätte. Und alle unionsregierten Länder stimmten dagegen. Sogar diejenigen, die beim Bildungsrat in den vergangenen Wochen Verhandlungsbereitschaft signalisiert hatten. Jetzt wisse man wenigstens, wer beim Bildungsrat bremse, kommentierte Rabe im Anschluss – während CDU-Kollegen meinten, Rabes Vorstoß habe die Unionsseite erst wieder so richtig zusammengebracht.

Gibt es Bildungsrat und Staatsvertrag nur im Paket?

Musste es so kommen? Vermutlich schon. Die SPD-Länder, die sogenannte A-Seite, wollten den Bildungsrat jetzt – unabhängig vom Bildungsstaatsvertrag. Die Länder mit CDU-/CSU-Regierungsbeteiligung, die B-Seite, forderte stattdessen ein Junktim: Ja zum Bildungsrat nur und erst dann, wenn auch der Grundsatzbeschluss zum Bildungsstaatsvertrag, also zur großen KMK-Reform, fällt. Ihre Sorge: Wenn der Bildungsrat vorher kommt, während die Länder noch um den Staatsvertrag ringen, gelingt es dem Bund, die Länder vor sich herzutreiben mithilfe schön klingender Bildungsratsempfehlungen, für die dann eine KMK geradestehen soll, die dies nicht ...