Irgendwann ist das auch Ihr Skandal, Frau Ministerin
Hat die Fraunhofer-Gesellschaft Spesen nicht korrekt abgerechnet? Ein ehemaliger FDP-Staatssekretär drängt jetzt die amtierende FDP-Forschungsministerin zur Veröffentlichung des Prüfberichts – und erhebt neue Vorwürfe.
DIE ANTWORT AUS DEM BMBF fällt kurz aus. "Es handelt sich um einen privaten Post von Herrn Sattelberger, den wir nicht kommentieren", sagt eine Sprecherin des Ministeriums von Bettina Stark-Watzinger (FDP) auf die Frage, was die amtierende Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP, zu dem viel kommentierten Beitrag ihres früheren parlamentarischen Staatssekretär Thomas Sattelberger, ebenfalls FDP, im sozialen Netzwerk " Linkedin " am Montagmorgen zu sagen habe: "Irgendwann ist der Fraunhofer-Skandal auch Ihr #Skandal, liebe Frau Ministerin!", schrieb Sattelberger. "Bitte veröffentlichen Sie den Prüfbericht!"
Gemeint ist das Ergebnis der von ihm vor einem Jahr in Auftrag gegebenen BMBF-Untersuchung zu den Reise- und Repräsentationskosten bei der Forschungsorganisation – der bis heute offiziell unter Verschluss ist. Sein Inhalt ist in der Tat brisant, wie ich im November im Tagesspiegel berichtete: In zahlreichen Fällen sind den Ermittlungen zufolge Spesen von Vorstandsmitgliedern nicht rechtskonform abgerechnet und in der Folge in nicht zulässiger Höhe erstattet worden. Im Bericht listen die BMBF-Beamten akribisch auf, wie hoch der entstandene Schaden ist – und wer ihn verursacht haben ...
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