Wann kommt der Referentenentwurf?

Der Mai ist vorbei, doch der von BMBF-Chefin Stark-Watzinger angekündigte neue Aufschlag zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz lässt noch auf sich warten. Warum?

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– Aktualisierung vom 05. Juni siehe unten –

"BIS ENDE MAI", hatte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor drei Wochen im Interview mit T-Online angekündigt, werde das BMBF einen Referentenentwurf zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) vorlegen.



Da der Mai am Mittwoch zu Ende gegangen ist, aber BMBF und Ampel in Sachen Referentenentwurf noch schweigen, rätselt die Wissenschaftsszene: Wann kommt er denn nun?

Die Antwort: voraussichtlich diese Woche nicht mehr, aber trotzdem mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb weniger Tage.

Vergangene Woche hatten sich BMBF und die für das WissZeitVG zuständigen Berichterstatter der Ampel-Fraktionen noch einmal zu Verhandlungen zusammengefunden. Man ging auseinander mit der Feststellung immer noch unterschiedlicher Auffassungen beim Knackpunkt Postdoc-Höchstbefristungsdauer – und dem gleichzeitigen Bewusstsein, dass nun trotzdem schnell eine Entscheidung fallen müsse. In den Tagen danach warteten die Abgeordneten dann auf eine Rückmeldung aus dem BMBF.

Im Grunde gibt es nur zwei Optionen: Schafft man doch noch eine gemeinsame Linie, die BMBF und alle Ampel-Fraktionen zusammenbringt – oder formuliert das Ministerium einen Referentenentwurf, der nicht von allen Koalitionspartnern geteilt wird? Begleitet würde ein ...