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12 Juni 2023

Eine Kultur des Wegschauens

Wie konnte es überhaupt zur Fraunhofer-Affäre kommen? Ein jetzt bekannt gewordener Briefwechsel verrät viel über Selbstverständnis, Anspruchshaltung und die Beziehung zwischen Forschungsgesellschaft und BMBF.

Eine Kultur des Wegschauens
Eine Kultur des Wegschauens

Scharfer Briefwechsel: Was Bundesforschungsministerium (links der Berliner Dienstsitz) und die Münchner Fraunhofer-Zentrale sich nach Abschluss der BMBF. Ermittlungen zu sagen hatten. Fotos: Fridolin freudenfett, CC BY-SA 4.0 /Rufus 46, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons.

ES HAT BIS NACH DEM RÜCKTRITT Reimund Neugebauers gedauert, bevor das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) jetzt endlich Einsicht in seinen Fraunhofer-Prüfbericht gewährt hat. Rund ein Jahr nach meinem ersten diesbezügliche Antrag im Einklang mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Initiiert hatte die Ermittlungen in der Zentrale der Forschungsgesellschaft der frühere BMBF-Staatssekretär Thomas Sattelberger bereits kurz nach seinem Amtsantritt Anfang 2022.

Man wolle den Bericht ja veröffentlichen, versicherte das BMBF wiederholt. Doch Fraunhofer legte Widerspruch ein , der musste erst bearbeitet werden. Und obwohl größtenteils abgelehnt, dauerte es weitere Monate, bis der entsprechende Bescheid nun laut BMBF "Bestandskraft" erhielt.

Hat sich das Fraunhofer-Zeitspiel also gelohnt? Zumindest hat es den Rückzug Neugebauers womöglich hinausgezögert – obwohl bereits im Februar auch die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigte, wegen des Verdachts der Verschwendung von Steuergeldern bei Fraunhofer zu ermitteln.

Weil ...

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Kommentare

#2 -

Wissenschaftlerin | Mo., 12.06.2023 - 16:00
@Thomas Kosoll: Sie betreiben da eine klassische Täter-Opfer-Umkehr. Seit wann ist die Kontroll-Instanz schuld, wenn jemand Steuern verschwendet? Das Augenfälligste an dem Skandal ist die Geisteshaltung des Ex-Fraunhofer-Präsidenten, der in seiner Großmacht- und Konzernlenkerphantasie Einfluß und Macht mißbraucht hat.

#3 -

Django | Mo., 12.06.2023 - 17:54
"Das Bundesreisekostengesetz gelte "für alle Dienstreisenden gleichermaßen". "

Bestimmt auch, was den Höchstbetrag für Hotelübernachtungen angeht... Ach nein, wir wollen doch unsere Oberen nicht in Hotels für 70 Euro nächtigen sehen. Da wird sich eine "Notwendigkeit" sicher finden.

#4 -

Edith Riedel | Di., 13.06.2023 - 11:12
Die Vehemenz, mit der dieses Spesenthema verfolgt wird, festigt in mir die Überzeugung, dass bei Fraunhofer weitaus gravierendere Dinge im Argen liegen. Die weiterhin im Argen liegen können, wenn das Spesenthema, das finanziell nun wirklich im Peanutsbereich liegt, so intensiv behandelt wird. Das ist eine tolle Nebelkerze.

#5 -

Insider*in | Fr., 16.06.2023 - 11:07
Wenn es mal nur das Spesenthema in der Fraunhofer Gesellschaft wäre - leider wird nur dieser Punkt derzeit in der Öffentlichkeit thematisiert. Wohl, weil der BRH nur dieses geprüft und beanstandet hat? Auslandsaktivitäten, Interne Programme, Spin-off Politik, Fraunhofer Stiftung usw. - was ist mit den vielen Mio.€, die Neugebauer et al. dort nach eigenen Entscheidungskriterien "verpulvert" hat? Was war der Return of Invest, der viele Jahre eine zentrale Kenngröße für die Fraunhofer Gesellschaft war?

@Thomas Kosoll: Wenn das die Grundhaltung im Fraunhofer Vorstand über Jahre hinweg war, ist wirklich ein radikaler Neuanfang nötig. So ein Statement ist wirklich untragbar. Eigenverantwortung, ...

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