Was heißt hier erledigt?

Die Länder wollen erstmal kein Bund-Länder-Programm für mehr Dauerstellen verhandeln, Bayerns Wissenschaftsminister Blume hält Vorgaben des Bundestags-Haushaltsausschusses für im Grunde erfüllt, und Ampel-Abgeordnete kritisieren Blumes "Defätismus". Und nun?

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WIRD ES AUF ABSEHBARE ZEIT kein gemeinsames Bund-Länder-Programm für mehr Dauerstellen in der Wissenschaft geben? Diesen Eindruck scheint zumindest Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) zu haben.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte im vergangenen Herbst das BMBF per Maßgabebeschluss aufgefordert, "ein Konzept für ein befristetes Programm zum Ausbau wissenschaftlicher Dauerstellen neben der Professur" vorzulegen, wie es der Ampel-Koalitionsvertrag angekündigt hatte. Bis Ende September 2024 solle das Haus von Bettina Stark-Watzinger (FDP) "über eine mögliche Bund-Länder-Vereinbarung" berichten, verfügten die Parlamentarier.

Doch sagte Markus Blume am Dienstag im Interview hier im Blog : "Die Hausaufgaben sind im Grunde bereits erledigt." Bund und Länder hätten gemeinsam dem Wissenschaftsrat den Auftrag gegeben, zur Frage von Dauerstellen in der Wissenschaft Empfehlungen zu erarbeiten. Außerdem könnten sich die Wissenschaftsminister angesichts der Wirtschafts- und Haushaltskrise "nur gegenseitig attestieren, dass wir 0,0 Spielräume für Neues, Zusätzliches haben."

0,0 Spielräume für Neues? Und was sagt das BMBF dazu? Vor dem Hintergrund des Maßgabebeschlusses habe auf Wunsch des BMBF am Vorabend der Gemeinsamen ...