24 September 2024

Auf dem Sprung?

Das BMBF hat eine neue Prognose zur Entwicklung der BAföG-Zahlen herausgegeben. Wirkt die jüngste Novelle? Und wenn ja, was bedeutet das eigentlich?

NACH JEDER BAFöG-Novelle ist die Debatte dieselbe: Bringen die beschlossenen Erhöhungen der Sätze und Beiträge einen Sprung bei den Empfängerzahlen, wie nachhaltig fällt dieser Sprung aus, und ist die Studienförderung damit wieder auf dem Weg zu dem großen bildungspolitischen Aufstiegsinstrument, als das sie vor 53 Jahren gestartet ist?

Erst recht stellten sich diese Fragen nach der 29. BAföG-Novelle, die diesen August in Kraft trat, war die doch selbst innerhalb der Ampel Gegenstand eines handfesten Streits unter den Koalitionspartner gewesen. Das von Bettina Stark-Watzinger (FDP) geführte BMBF hatte sich zunächst geweigert, mit dem vom Bundestags-Haushaltsausschuss eigens für eine weitere BAföG-Reform bereitgestellten Geld auch eine weitere Erhöhung der Bedarfssätze zu finanzieren.

"Es stimmt nicht, dass die Inflation die letzte Erhöhung der Freibeträge bereits aufgefressen hat", sagte BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg (FPD) Anfang des Jahres hier im Blog . Die Elternfreibeträge seien zum August 2022 um knapp 21 Prozent angehoben worden, während die Nettoeinkommen seit der letzten Reform der Vorgängerregierung 2019 nur um 16 Prozent gestiegen seien. Und Brandenburg fügte hinzu: "Im langfristigen Mittel sind die BAföG-Bedarfssätze stärker gestiegen als die Verbraucherpreise." Die vom BMBF dagegen vorgesehene Erhöhung der Freibeträge dagegen führe zu mehr BAföG-Berechtigten, "womit wir die Trendwende bei der Gefördertenzahl fortsetzen wollen."

Erst nach massiven Druck ...

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