Das ist alles?

Ein Konzept für ein Dauerstellen-Programm sollte das BMBF vorlegen, hatte der Haushaltsausschuss gefordert. Ein Jahr hatte das Ministerium dafür Zeit – und kommt jetzt mit vier Seiten voller Buzzwords, einem bereits gescheiterten Vorschlag – und keinem Konzept.

NEIN, EIN KONZEPT kann man das Papier nicht nennen, das Ende vergangener Woche vom BMBF versandt wurde. Schon eher eine Enttäuschung. Vielleicht sogar eine Provokation. Umso spannender wird jetzt sein, wie der Bundestags-Haushaltsausschuss, der es vor fast genau einem Jahr angefordert hatte, reagiert.

Der Reihe nach. Am 11. Oktober 2023 hatte das einflussreiche Parlamentsgremium einen sogenannten Maßgabebeschluss gefasst – mit der Zustimmung aller Ampelfraktionen, auch der FDP. Verlangt wurde darin ein "Konzept für ein befristetes Programm zum Ausbau wissenschaftlicher Dauerstellen neben der Professur", das Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gemeinsam mit den Ländern vorlegen sollte.

Schon damals war die Ungeduld groß mit dem BMBF, auch bei Stark-Watzingers Koalitionspartnern, denn es gehörte zu den nicht in Angriff genommenen Ankündigungen im Koalitionsvertrag: ein Bund-Länder-Programm für "Best-Practice-Projekte" für 1) alternative Karrieren außerhalb der Professur, 2) Diversity-Management, 3) moderne Governance-, Personal- und Organisationsstrukturen". Der grüne Haushaltspolitiker Bruno Hönel, einer der Initiatoren des Maßgabebeschlusses, kommentierte deshalb im Oktober 2023 auf Anfrage: "Da zum aktuellen Zeitpunkt noch kein Konzept zu Dauerstellen im Mittelbau vorliegt und auch keine Entwicklungen erkennbar sind, mussten nun wir Abgeordnete im Haushaltsausschuss tätig werden."

Bei der Ausgestaltung, hieß es in dem Arbeitsauftrag des Ausschusses ans BMBF, sei "insbesondere auf die positive Erfahrung des Bund-Länder-Programms zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses zur Schaffung zusätzlicher Tenure-Track-Professuren zurückzugreifen und die Einführung ...