Nächste Runde Ende Januar?

Die Union sieht nach einer neuen parlamentarische Anfrage Anzeichen für ein Dienstvergehen von Ex-Ministerin Stark-Watzinger und fordert: Der neue BMBF-Chef Özdemir soll Ende Januar vor dem Bundestags-Forschungsausschuss die Ergebnisse seiner Ermittlungen zur Fördermittelaffäre präsentieren.

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KOMMT IHNEN das bekannt vor? FDP-Chef Christian Lindner sagt, das "D-Day-Papier", das seine Partei in eine beispiellose öffentliche Vertrauenskrise gestürzt hat, sei auf "Mitarbeiterebene" entstanden und dort diskutiert worden. Er habe es "nicht zur Kenntnis genommen und auch nicht gebilligt". Zurücktreten mussten deshalb am vergangenen Freitag andere: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann, die die politische Verantwortung auf sich nahmen.

Als im Frühsommer das ARD -Magazin "Panorama" von dem später gestoppten BMBF-internen Auftrag berichtete, den Entzug von Fördermitteln an die Unterzeichner eines offenen Protestbriefs gegen die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps an der Berliner Freien Universität zu prüfen, versicherte FDP-Vizechefin Bettina Stark-Watzinger: Dies sei "nicht von mir beauftragt" gewesen und "ohne meine Kenntnis" ergangen.

Und die schon vor dem Prüfauftrag initiierte Erstellung einer Liste mit BMBF-geförderten Unterzeichnern "in Eigenverantwortung der Abteilung" sei ihr ebenfalls nicht bekannt gewesen. Gehen musste im Juni angesichts des historischen Ansehensverlusts eines Forschungsministeriums in der Forschungsszene ebenfalls jemand anders: Die damalige Staatssekretärin Sabine Döring, die zuvor in einer BMBF-Mitarbeitermail geschrieben hatte, sie habe sich bei der Erteilung des vermeintlichen Prüfauftrags "offenbar missverständlich ausgedrückt".

Wie freiwillig die Verantwortungsübernahme durch Djir-Sarai ...