TOP 4 entscheidet

Heute beraten die Kultusminister über die Reform der KMK. Trauen sie sich wirklich an ernsthafte Veränderungen?

GEGEN 16 UHR wird es heute spannend im Plenarsaal in der Taubenstraße 10 in Berlin-Mitte. Dann steht Tagesordnungspunkt 4 auf dem Plan, Überschrift: "Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Länder in der Kultusministerkonferenz".

Die KMK trifft sich in ihrem Sekretariat zu ihrer 361. Sitzung, und die soll den Anfang des Neuanfangs bringen. Jenes Neuanfangs, den Kultusminister aus allen Bundesländern mit vielen Worten beschworen haben, als sie im Januar zur öffentlichen Festveranstaltung empfingen. 70 Jahre KMK wollten sie feiern, doch eigentlich ging es die ganze Zeit nur darum, wie der Ministerclub relevanter werden kann. Mithilfe eines neuen Staatsvertrages? Über die Aufwertung des einzigen von der KMK getragenen Forschungsinstituts zum unabhängigen bildungswissenschaftlichen Think Thank?

Angestoßen hatte die überfällige Selbstbespiegelung die scheidende KMK-Präsidentin Susanne Eisenmann (CDU), im Hauptberuf Kultusministerin in Baden-Württemberg. Eisenmann hatte nach einem Jahr Präsidentschaft offenbar genug mitgemacht, um anders als manche ihrer Vorgänger die heiße Kartoffel KMK-Reformstau nicht einfach an den nächsten Präsidenten weiterzureichen. Entsprechend war auch die Jubiläumsfeier aufgezogen, die zugleich die Übergabe der Präsidentschaft markierte: Zu den Häppchen kamen überraschend selbstkritische Töne.

Eisenmanns Nachfolger, der neu gekürte KMK-Präsident, heißt übrigens Helmut ...