Erst empören, dann verhandeln

Eine Woche nach Anja Karliczeks Bildungsrat-Vorschlag formieren sich die Lager, und die Knackpunkte der anstehenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern werden offensichtlich. Gut so.

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ANJA KARLICZEK HATTE sicherlich mit Widerspruch gerechnet. Dass er so heftig ausfiel, dürfte allerdings selbst die CDU-Bundesbildungsministerin überrascht haben. Vergangene Woche hatte sie hier im Blog erstmals ausgeführt, wie sie sich den Nationalen Bildungsrat vorstellt, dessen Einrichtung Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredet haben.

Karliczeks zwei wesentlichen Botschaften: Das neue Gremium soll erstens der "Blaupause" Wissenschaftsrat eng folgen und wie dieser aus zwei gleichberechtigten Kammern bestehen, einer Bildungs- und einer Verwaltungskommission. Und zweitens will der Bund in der Verwaltungskommission, so Karliczek, "gleichberechtigt seinen Beitrag" leisten.

In einem kurz vor ihrem Blogbeitrag an die Kultusminister der Länder verschickten Brief machte die Bundesministerin konkreter, was das für sie bedeutet: Der Bund will genauso viele Stimmen (19, geführt von sieben Repräsentanten) wie Länder (16) und Kommunen (3) zusammen. In der Bildungskommission sollen weitere 38 stimmberechtigte Bildungsratsmitglieder sitzen, Wissenschaftler und sogenannte "Bildungspraktiker". Entscheidungen, so Karliczek, sollten beide Kammern nur gemeinsam treffen können.

Alles in allem Vorstellungen, die nicht wirklich überraschen. Das Vorbild Wissenschaftsrat wird so schon im Groko-Vertrag formuliert, die von Karliczek vorgeschlagene Stimmenverteilung wiederum ist ihr erwartet forscher Aufschlag in Verhandlungen mit den Ländern, von denen die Bundesministerin weiß, wie hart sie werden.

Doch seine Vorhersehbarkeit machte die Empörung in vielen Kultusministerien über Karliczeks ...