Club unter Druck

Die Kultusministerkonferenz ist in der Krise – mal wieder. Diesmal könnte es wirklich ernst werden.

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Die KMK ist stolz darauf, älter als die Bundesrepublik zu sein (links u. die Gründung 1948). Anfang 2018 übergab Susanne Eisenmann die Präsidentschaft an Helmut Holter, der die Feier zum 70. Geburtstag ausrichtete. Doch ausgerechnet im Feierjahr stapeln sich die Probleme. Fotos: KMK/Ralf Rühmeier.

NACH SEINEM AMTSANTRITT kürzte der neue Ministerpräsident die Hochschulbudgets, strich den Lehrern das Urlaubsgeld und verkündete die Schließung der Landeszentrale für politische Bildung. Alles, um das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Die Beliebtheitswerte rauschten in den Keller, da kam dem Mann eine Idee: Niedersachsen steigt aus der Kultusministerkonferenz (KMK) aus. Spart noch ein paar Euro – und die KMK mag ohnehin keiner.

"Zu teuer, zu bürokratisch, zu wenig effektiv" sei der Klub der Bildungsminister, schimpfte Christian Wulff im September 2004. Sein Kalkül ging auf. Mochten Kollegen aus anderen Bundesländern ihm auch Populismus vorwerfen, Wulff kündigte trotzdem das seit 1959 bestehende KMK-Länderabkommen, und die eben noch gebeutelten Hochschulrektoren applaudierten. Der Arbeitgeberverband BDA forderte das Ende der "Gängelung" und der Tagesspiegel kommentierte: "Die Kündigung der KMK kann nur der Anfang sein."

Die Geschichte der Kultusministerkonferenz endete damals natürlich nicht. Die "Sekretariat“ genannte Behörde hinter der KMK musste 20 Prozent der Stellen einsparen, die versammelten Ressortchefs schworen sich gegenseitig auf die große Reform ein, und Wulff ...