Das Lagerdenken hinter uns lassen

Bei ihrer Oktobersitzung steht die KMK vor ihrer wichtigsten Bewährungsprobe. Bildungsstaatsvertrag und Bildungsrat seien historische Gelegenheiten, den Bildungsföderalismus auf eine neue Grundlage zu stellen, sagt die Kieler Bildungsministerin Karin Prien und appelliert an ihre Kollegen: Die Entscheidungen müssten jetzt fallen.

Bild

Frau Prien, steht die Kultusministerkonferenz (KMK) vor ihrer nächsten Pleite? Eigentlich wollten Sie und Ihre Kollegen bei ihrer Oktobersitzung die Grundzüge des versprochenen Bildungsstaatsvertrags beschließen und gleichzeitig den Nationalen Bildungsrat mit dem Bund besiegeln. Doch Baden-Württembergs Ressortchefin Susanne Eisenmann (CDU) warnt, in die Verhandlungen um die KMK-Reform müsse "mehr Bewegung rein", und Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) spricht beim Bildungsrat von einer "Dauerblockade, die der Bund sich mit einzelnen CDU-Ländern leistet".

Vielleicht liegt es ja daran, dass ich noch nicht so lange dabei bin als Ministerin, aber ich wehre mich gegen einen frustrierten Blick auf die KMK. Sie ist besser als ihr Ruf! Wir haben mit dem Bildungsstaatsvertrag in Verbindung mit dem Nationalen Bildungsrat jetzt die historische Gelegenheit, den deutschen Bildungsföderalismus auf eine neue Grundlage zu stellen, seine Glaubwürdigkeit zu erneuern. Und ich glaube, das kann gelingen. Allerdings müssen wir dafür das Denken in A- und B-Ländern hinter ...