Quid pro quo

Bildungsrat und KMK-Staatsvertrag: Morgen treffen sich die Kultusminister, um über die große Reform der Bildungspolitik zu verhandeln. Die Fronten sind verhärtet, doch plötzlich zeichnet sich ein möglicher Kompromiss ab.

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ANFANG AUGUST SCHRIEB Anja Karliczek (CDU) einen Brief an Hessens Kultusminister Alexander Lorz (ebenfalls CDU). Ihr sei viel daran gelegen, schrieb die Bundesbildungsministerin dem amtierenden KMK-Präsidenten, die noch offenen Punkte bei den Verhandlungen um den Nationalen Bildungsrat "in einem fairen und konstruktiven Austausch" rasch zu klären. "Ich rege daher einen Kaminabend vor der 367. Kultusministerkonferenz am 17./18. Oktober an."

Doch der von Karliczek für heute vorgeschlagene Kaminabend wird nicht stattfinden. Die CDU-/CSU-regierten Länder haben ihn abgesagt. Zum jetzigen Zeitpunkt ergebe ein solches informelles Treffen keinen Sinn, hatte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann schon Mitte September kommentiert. Eisenmann koordiniert die Bildungspolitik der Landesregierungen mit Unionsbeteiligung. Und deren Vorstellungen zur Stimmenverteilung im Bildungsrat, sagte Eisenmann, passten noch nicht zu denen von Karliczek.

Nein, sie fängt nicht gut an, die KMK-Sitzung, die eigentlich die Entscheidung bringen sollte: über den Bildungsrat, aber auch über die Zukunft der groß angekündigten Reform der Kultusministerkonferenz selbst. Morgen Mittag geht es offiziell los, ab 13.30 Uhr tagt das Plenum der Kultusministerkonferenz in der Berliner Taubenstraße.

Kommt es zur Kampfabstimmung über den Bildungsrat?

Es könnte hoch hergehen. Denn die meisten SPD-Minister wollen nach anderthalb Jahren Verhandlungen den Kompromiss mit Karliczek. Es ist nicht so, dass bei ihnen allen mit einem Mal die große Liebe für das neue Gremium ausgebrochen ist, das die Große Koalition in ihrem Vertrag versprochen hatte (mehr zum Bildungsrat und seinen geplanten Aufgaben finden Sie hier ). Doch wie ihr Koordinator, Hamburgs SPD-Bildungssenator Ties Rabe neulich sagte: "Es ist der Öffentlichkeit doch nicht mehr zu vermitteln, warum wir nach zwei Jahren immer noch nicht zu einer Einigung gekommen sind." Rabe hatte deshalb im September angekündigt , einen nicht mit den Unionsländern abgestimmten Vorschlag zur Abstimmung zu bringen – in der KMK, die Konsens im Zweifel über Funktionalität stellt, ein absolut ungewöhnliches Vorgehen.

Rabes Vorschlag liegt dicht an dem, was Karliczek ...