Nichts präjudizieren oder ausschließen

Die Länder wollen jetzt einen Bildungsrat ohne Bund. Aber wie genau soll er aussehen? KMK-Präsident Lorz konnte es heute noch nicht sagen.

EIN BEFREIUNGSSCHLAG sollte es sein. Die Kultusminister haben gestern, wie bereits kurz berichtet, einstimmig die Einrichtung eines "Bildungsrates/wissenschaftlichen Beirates" beschlossen. KMK-Präsident Alexander Lorz (CDU) sprach in einer Pressekonferenz heute Morgen von einem "Arbeitstitel".

Viel mehr als diesen Arbeitstitel gibt es bislang auch noch nicht. Der gesamte Beschluss der Kultusminister umfasst lediglich vier Punkte, und alle inhaltlichen Festlegungen lassen sich bislang mit zwei Sätzen zusammenfassen: Die Länder wollen das Gremium ohne den Bund einrichten. Die Zuständigkeiten von Gemeinsamer Wissenschaftskonferenz (GWK) und Wissenschaftsrat sollen unberührt bleiben, und der Bund soll bei Fragen, die seine Kompetenzen in der Bildung betreffen, "angemessen" beteiligt werden.

Aber was bedeutet das? Entsteht da eine Beratungsgremium nur aus Wissenschaftlern? Wer kommt sonst noch rein außer den Forschern? Wie wird der Rat verzahnt sein mit der KMK? Können die Wissenschaftler in den Gremium sich selbst beauftragen, oder müssen sie auf den Anstoß durch die Politik warten? Dürfen Sie ihre Empfehlungen eigenständig veröffentlichen – oder gehen nur solche Empfehlungen, zu denen die Politik auch ja gesagt hat? Was ist mit einer eigenen Geschäftsstelle für das Gremium, die seine institutionelle Unabhängigkeit stärken würde?

Lorz: Möglichst nur Wissenschaftler im neuen Gremium

Fragen, auf die KMK-Präsident Lorz heute keine eindeutigen Antworten hatte, sehr wohl aber, wie er sagte, hier und da ...