Strukturreform mit kleinem und mit großem Aber

Die Kultusministerkonferenz beschließt eine weitreichende Reform ihrer selbst. Was sie sich vorgenommen hat – und an welche Stellen sie sich noch einen Ruck geben sollte.

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MAN SOLLTE vorsichtig sein mit Superlativen, aber in jedem Fall ist es eine der größten Strukturreformen im Bildungsföderalismus seit Jahrzehnten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) stellt sich neu auf. Wie vorab bereits berichtet gibt es sie künftig im Dreierpack: jeweils eigenständige Konferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die nur noch an den Stellen ihre Unabhängigkeit beschränken, an denen ihre Zuständigkeiten sich überschneiden. Die Kultusministerkonferenz selbst ist insofern künftig vor allem ein Dach: ein organisatorisches, verkörpert durch die gemeinsame Verwaltung, das Sekretariat, und einmal im Jahr bei der Jahrestagung, bei der die drei Konferenzen zusammenkommen (und darüber hinaus nur anlassbezogen).

Selten seien die Kontroversen in einer Sitzung der KMK so offen ausgetragen worden wie am Donnerstag im Vorfeld dieser Grundsatzentscheidung, berichten Sitzungsteilnehmer. Am Ende aber stand ein Reformbeschluss, mit dem die Minister die ambitionierten Vorschläge ihrer eigens eingerichteten Strukturkommission II umsetzen. Größtenteils zumindest.

Ein hoffentlich nur kleines Aber: An einer neuralgischen Stelle spielen die Minister noch ein wenig auf Zeit. Die Strukturkommission will in der Logik der drei Konferenzen die bisherige KMK-Präsidentschaft abschaffen, entsprechend hat die KMK beschlossen, dass die drei gleichberechtigten Konferenzvorsitzenden eine neue "Spitzenstruktur" bilden sollen. Von einem "Vorstand" anstelle des bisherigen Präsidiums war im Vorfeld der KMK-Sitzung im Hintergrund die Rede.

Wer ist künftig das öffentliche Gesicht des Bildungsföderalismus?

Was bedeutet, dass die Bildungsseite ihren bisherigen Anspruch auf das Spitzenamt aufgeben muss. Für die meisten Wissenschaftsminister das Ende des gefühlten Untergebuttertseins – und wohl auch von den Bildungsministern als unvermeidlich akzeptiert, weil sonst ein Auseinanderbrechen der KMK drohte. Aber was genau heißt das praktisch? Zumal sich die – berechtigte – Frage stellt, wie drei gleichberechtigte Vorsitzende der KMK in der Öffentlichkeit ein Gesicht geben sollen, wenn doch zur Kernkritik am Bildungsföderalismus stets dessen Vielstimmigkeit zählt. >>>

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