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Das große 91b-Palaver

Am Mittwoch berät der zuständige Bundestagsausschuss über die Zukunft der Hochschulfinanzierung. Die Liste der Experten ist lang. Die ihrer Forderungen auch.

HEUTE VORMITTAG TRIFFT sich der Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung, Thema des öffentlichen Fachgesprächs: "Entwicklung und Perspektiven des Hochschul- und Wissenschaftssystems – unter besonderer Berücksichtigung von Art. 91b Grundgesetz."



Mhm, erinnert an den Titel einer Staatssekretärs-AG von Bund und Ländern, die sich regelmäßig trifft, um selbiges – Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems und Anwendungsmöglichkeiten des 91b – auszuhandeln? Richtig. Über den Stand der Verhandlungen habe ich bereits berichtet.

Ich bin gespannt, welche (neuen) Erkenntnisse das Fachgespräch heute bringt. Die Liste der eingeladenen Sachverständigen ist enorm lang: vom stellvertretenden GEW-Vorsitzenden Andreas Keller und dem Fachhochschulpräsidenten und Vize der Hochschulrektorenkonferenz, Karim Khazar, über den Noch-Vorsitzenden des Wissenschaftsrats, Manfred Prenzel, bis hin zu Helmholtz-Präsident Otmar Wiestler und dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Peter Strohschneider. Acht Leute insgesamt. Es verspricht also eine lange Sitzung zu werden. Aber auch eine spannende?

Die Stellungnahmen der acht, die online verfügbar sind, lesen sich wie eine umfangreiche, angesichts der Einzelinteressen nicht widerspruchsfreie Wunschliste, natürlich vorrangig in Richtung des im Vergleich zu den Bundesländern vermeintlich flüssigeren Bundes. Im Kontrast dazu ist die Antwort, die der ...

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Kommentare

#1 -

Ute Weber | Do., 26.01.2017 - 12:35
Dass bei diesem Fachgespräch die Sachverständigen (egal ob von CDU. SPD, Linken oder Grünen benannt) unisono eine Bund-Länder-Lösung für Sanierung und Modernisierung der baulich-technischen Infrastruktur der Hochschulen einforderten, gehört in die Kategorie "Das ist neu". Daran wird eine neue Bundesregierung wohl kaum vorbeikönnen.

#2 -

Jan-Martin Wiarda | Do., 26.01.2017 - 14:17
Liebe Frau Weber,

vielen Dank für Ihren Kommentar! Das ist in der Tat wichtig, aber so richtig neu auch nicht angesichts der auslaufenden Entflechtungsmittel. Die Länder sind spät, zu spät aufgewacht an dieser Stelle, und der Bund hat ziemlich deutlich gemacht, dass er die Mit-Zuständigkeit fürs Bauen nicht zurückwill. Aber es zeichnet sich ab, dass ein Teil der bisherigen Hochschulpaktmittel nach 2020 in die Infrastruktur fließen könnte. Zumindest können sich das in der Tat (fast) alle Beteiligten vorstellen.

Beste Grüße,

Ihr Jan-Martin Wiarda

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