Ein echter Etappensieg

Die Bildungs- und Wissenschaftsschranke ist durchs Bundeskabinett. Was bedeutet das für die Verhandlungen um die digitalen Semesterapparate?

VIEL IST NICHT mehr zu erwarten von der Großen Koalition in Sachen Wissenschaftspolitik, aber dass Union und Sozialdemokraten diese Entscheidung fünf Monate vor der Bundestagwahl noch gemeinsam durchs Kabinett gebracht haben, ist so bemerkenswert wie erfreulich: Wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) heute Morgen mitteilte, hat die Bundesregierung die schon im Koalitionsvertrag von 2013 versprochene und von der Wissenschaft zunehmend ungeduldig herbeigesehnte „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ im Urheberrecht beschlossen. Der von der Ministerrunde verabschiedete Entwurf des „Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ enthält allerdings einige Veränderungen gegenüber dem Referentenentwurf, der noch großzügiger formuliert war. Unter anderem sollen nur 15 Prozent einer Veröffentlichung frei genutzt werden dürfen – gegenüber 25 Prozent im Referentenentwurf.

Wenig überrascht äußern sich die beteiligten Politiker dennoch zufrieden mit ihrer Arbeit. Maas spricht von einer „grundlegenden Modernisierung“, Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) sagt, durch die Neufassung würden die Regelungen „verständlicher und praxistauglicher“, und der SPD-Bildungsexperte Hubertus Heil nimmt sogar das arg strapazierte Sprachbild vom „großen Wurf“ in den Mund – nicht ohne, da ist dann doch schon Wahlkampf, seinen Parteikollegen Maas gleich zweimal in einem ...