Was will Helge Braun?

Merkels Staatsminister hat offenbar neue Pläne zum Digitalpakt – die Kultusminister wehren sich. Geht der Streit um den Fünf-Milliarden-Plan in die nächste Runde?

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DIESE MELDUNG IST im Hin und Her von geplatzten Jamaika-Sondierungen, möglichen GroKo-Anbahnungen und Neuwahl-Unkereien fast untergangen: Helge Braun, CDU-Staatsminister im Bundeskanzleramt, will offenbar das Verhandlungsergebnis um den Digitalpakt Schule aufschnüren. Es müsse auf Basis des ausverhandelten Eckpunktepapiers eine neue Vereinbarung geben, zitiert ihn die Märkische Oderzeitung (MOZ) .

Brauns Äußerung, sollte sie so gefallen sein, wäre in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Braun gilt als Bildungsfachmann, er war bis Ende 2013 Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), zunächst unter Annette Schavan, später unter deren Nachfolgerin Johanna Wanka. Im Kanzleramt ist Braun nun unter anderem für die Bund-Länder-Beziehungen zuständig. Mit der Forderung nach einer neuen Vereinbarung würde Merkels Staatsminister sein ehemaliges Ministerium, das besagtes Eckpunktepapier mit den Ländern ausgehandelt hatte, desavouieren. Und den schon zahlreichen Irritationen um den Digitalpakt ein weiteres Kapitel hinzufügen.

Die Kultusminister denken immer noch mit Grummeln daran, wie Bundesbildungsministerin Wanka Anfang Juni das über Monate erzielte Verhandlungsergebnis erst hatte unterzeichnen wollen, dann aber wegen anderer Verpflichtungen nicht zur entscheidenden Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) in Stuttgart hatte anreisen können. Als ...