Jetzt ist die KMK an der Reihe
Heute feiern die Kultusminister den 70. Geburtstags ihres Clubs. Die Debatten beim heutigen Festakt werden hoffentlich zeigen, dass sie den Ernst der Lage erkannt haben.
HEUTE feiert die Kultusministerkonferenz mit großem Aufwand ihren 70. Geburtstag – und sucht nach ihrem Selbstverständnis. Vergangene Woche hatte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), die heute die KMK-Präsidentschaft offiziell an ihren Thüringer Kollegen Helmut Holter übergibt, hier im Blog dem Club der Bildungs- und Wissenschaftsminister ein "grundsätzliches Konstruktionsproblem" attestiert und organisatorische und strategische Reformen angemahnt, "und zwar jetzt." Vor dem Wochenende dann legten Union und SPD die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vor und darunter Passagen, die sich laut meinem ZEIT-Kollegen Manuel J. Hartung im heutigen ZEITChancen Brief wie "ein Angriff auf den Föderalismus" lesen.
Zwar ist es ein Angriff mit Augenmaß, denn im Gegensatz zur SPD-Lesart fällt das sogenannte Kooperationverbot keineswegs komplett weg . Auch ist der angekündigte Bildungsrat nur möglich, wenn alle Länder mit an Bord sind – auch die Föderalismus-Lordsiegelbewahrer aus Bayern und Baden-Württemberg. Zumal dieser Bildungsrat, richtig aufgelegt , sogar eine Stärkung der Kultusminister bedeuten könnte – weil sie zusammen mit dem Bund ein stärkeres Gegengewicht zu ihren eigenen ...
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