Das wird noch was...

...aber einfach wird es nicht: Die Kompromiss-Suche in Sachen Bildungsföderalismus beginnt heute.

NACH DEM EKLAT um die Grundgesetz-Änderung wollen die Länder heute den Vermittlungsausschuss anrufen. Dass die Suche nach einem Kompromiss komplex wird, zeigte bereits die Pressekonferenz der Kultusminister vergangene Woche.

Dabei hatten die Ressortchefs zum Jahresende nochmal ihre Entschlossenheit demonstrieren wollen. Dass sie den Digitalpakt wollen. Trotz allem. Und dass sie ihren Teil dafür getan haben. Doch als Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) Donnerstagmittag neben Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) Platz nahm, als sich überraschend auch noch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (ebenfalls CDU) dazusetzte, war die Botschaft, die rüberkam, eine andere: Die Verantwortlichen hatten keine Kraft mehr, ihre Differenzen zu kaschieren.

Es würde den Rahmen jedes Blogeintrages sprengen, nochmal alle Irrungen und Wirrungen nachzuerzählen oder auch nur alle Verantwortlichen zu benennen, die ihren Teil dazu beigetragen haben, dass entgegen aller Planungen und Versprechungen von Januar 2019 nun doch kein Digitalpakt-Geld fließen wird. Doch was bedeutet es konkret, wenn die Länder das Startsignal für den Vermittlungsausschuss geben, den die Verfassung als Kompromissgremium von Bundestag und Bundesrat vorsieht? Wieviel Zeit wird das kosten? Und wie oft werden die Schulen noch vertröstet?

Die Antworten der Bildungspolitiker bei der Pressekonferenz ...