Ja, wir wollen

Kultusminister und Anja Karliczek bekennen sich nochmal demonstrativ zum Digitalpakt.

HEUTE WOLLTEN die Kultusminister und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eigentlich den Digitalpakt unterzeichnen, doch daraus wurde nichts . Gestern hatten die Ministerpräsidenten wie erwartet einstimmig beschlossen, die vom Bund vorgeschlagene Änderung des Grundgesetzes so nicht zu akzeptieren und den Vermittlungsausschuss anzurufen.

Die Grundgesetzänderung ist aber laut GroKo-Koalitionsvertrag Voraussetzung für den Digitalpakt. Womit der Plan, nach über zweijährigem Hin und Her am 1. Januar endlich mit der Auszahlung der versprochenen fünf Bundesmilliarden zu beginnen, nicht mehr klappt. Trotzdem hatte die Kultusministerkonferenz heute um kurz nach zwölf zu einer Pressekonferenz zum Digitalpakt eingeladen. Eine Pressekonferenz, die den ursprünglichen Plänen zufolge strahlende Kultusminister neben einer strahlenden Anja Karliczek präsentiert hätte. Doch der Donnerstagfrüh versendeten Einladung zufolge sollte Karliczek dann gar nicht mehr auf dem Podium sitzen.

In den letzen Minuten folgte die erneute Kehrtwende: Karliczek kam doch mit zur Pressekonferenz. Die gemeinsame Geste war allen Beteiligten offenbar sehr wichtig. Denn die Kultusminister und die Bundesbildungsministerin hatten ja auch an ihrem für heute verabredeten Treffen festgehalten. Die Gesichter der vier Minister, die vor den Kameras Platz nahmen, waren dann allerdings alles andere als strahlend.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe, der die Arbeit der ...