Wir sind weder das Bau- noch das Sozialministerium

Anja Karliczek über ihre BAföG-Reform, Künstliche Intelligenz, die nationale Weiterbildungsstrategie – und warum sie Horst Seehofer einen Brief geschrieben hat.

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Frau Ministerin, Sie sind seit acht Monaten im Amt. Am meisten Aufsehen haben Sie bislang mit dem internen Umbau ihres Ministeriums erregt. Die Hochschulszene fragt sich: Geht’s jetzt auch mal inhaltlich los?

Es geht los, und zwar richtig. Es stimmt ja: Wir haben ein bisschen gebraucht, auch wegen der Umstrukturierung. Aber die war wichtig. Nun aber geht es Schlag auf Schlag. Mit der BAföG-Novelle. Mit unserer Initiative für die berufliche Weiterbildung, die auch auf eine stärkere Aktivierung der Hochschulen bei diesem Thema abzielt. Und das erste Paket an Wissenschaftspakten haben wir ja schon im November 2018 mit den Ländern beschlossen, wobei die Fachhochschulen besonders im Zentrum standen. Das zweite Paket folgt im Mai 2019. Dann erneuern wir den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und Innovation und den Qualitätspakt Lehre.

Klingt eindrucksvoll. Zeigt aber auch, wieviel liegen geblieben ist in den vergangenen anderthalb Jahren.

Vieles ist in der Pipeline, vieles ist aber auch in Kürze spruchreif. Beim BAföG etwa haben wir den Plan, dass die neuen Regeln und Fördersätze schon im kommenden Herbst 2019 in Kraft treten. Zum Glück haben wir für die Reform eine Menge Geld zur Verfügung: eine Milliarde Euro.

Ihre Vorgängerin Johanna Wanka hat nach der letzten, lange aufgeschobenen BAföG-Erhöhung 2016 argumentative Verrenkungen unternommen, um zu erklären, warum diese nicht die erwünschten Wirkungen zeitigte. Tatsächlich ging die Zahl der Geförderten auch 2016 zurück. Sagen Sie jetzt deutlicher: Das war nix?

Ich glaube sehr wohl, dass die letzte Reform gewirkt hat. Die wirklich Bedürftigen hat das BAföG immer erreicht. Ich glaube aber auch, dass allein das nicht mehr reicht. Wir wollen mit unserer Politik wieder in die Mitte der Gesellschaft hinein. Es ist gut, dass die Konjunktur die Einkommen hat steigen lassen, aber daraus folgt auch, dass wir beim BAföG mehr tun müssen, denn die Gehälter vieler Eltern haben die Fördergrenzen überschritten. In anderer Hinsicht hat sich die Situation zuletzt merklich verschärft. In vielen Städten ist Wohnraum inzwischen so teuer, ...