Lange Linien statt kleiner Münze

Debatten um einen angeblich schrumpfenden BMBF-Haushalt lenken vom eigentlichen Problem ab: Die Länder müssen sich zur Priorität Bildung bekennen. Das Geld dafür haben sie. Ein Gastbeitrag vor der Frühjahrssitzung der Kultusminister. Von Ernst Dieter Rossmann.

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MANCHMAL KANN MENSCH sich nur wundern, welche Legenden aufgebaut werden sollen, um einen kleinen Positionsvorteil in der parteipolitischen Auseinandersetzung zu erzielen. Eine solche Legende von den angeblichen Haushaltskürzungen im Zukunftsbereich Bildung, Wissenschaft und Forschung wird jetzt von der Opposition, aber auch von manchen Büchsenspannern in der eigenen Regierungskoalition aufgebaut, um dem Finanzminister aus durchsichtigen Gründen am Zeug zu flicken.

Ist denn schon vergessen, dass der Bund, nicht zuletzt in die konkrete Umsetzung gebracht durch den jetzigen Finanzminister, den Ländern und Kommunen fünf Milliarden Euro für die digitale Ertüchtigung an den Schulen zur Verfügung stellt? Das war ein Projekt, über das eine frühere Bildungsministerin und der frühere Finanzminister immer nur groß geredet haben, ohne wirklich etwas zu bewegen – weder in der verfassungsrechtlichen Absicherung noch in der Finanzierung. Jetzt geht es los. Und zwar über ein Sondervermögen mit einer ganz gezielten Zweckbindung.

Soll wirklich klein geredet werden, was in der Fortsetzung der Pakte für die Hochschulen, für die Förderung der Lehre und der Forschungseinrichtungen jetzt in eine dauerhafte Garantie überführt werden soll? Mit einer Beteiligung des Bundes an der Grundfinanzierung der Hochschulen, mit einer eigenen Organisation für Qualität und Innovation in der Hochschullehre und mit garantierten Zuwächsen für die Wissenschaftsorganisationen, ...