Eine Chance bleibt noch

Nach der Absage Bayerns an den Bildungsrat müssen sich die Bildungspolitiker dringend zusammenreißen, wenn sie den Bildungsföderalismus retten wollen. Vor allem die Unionsseite muss jetzt Brücken bauen.

AM SONNTAGABEND, Bayerns CSU-Ministerpräsident Markus Söder hatte dem Nationalen Bildungsrat wenige Stunden zuvor eine endgültige Absage erteilt , machte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) seinem Frust so richtig Luft. "Die ständigen Alleingänge der CDU-Länder in der Schulpolitik sind kaum noch erträglich. Die Menschen wünschen sich mehr Gemeinsamkeit sowie gerechte und vergleichbare Schulsysteme in Deutschland, und CSU-, CDU- und Grün-regierte Länder tricksen jeden Versuch für eine vergleichbare Schulpolitik aus." Der Bildungsrat sei auf Wunsch der CSU in den GroKo-Koalitionsvertrag gekommen, um mehr Gemeinsamkeiten in der Schulpolitik umzusetzen. "Es ist vollkommen unverständlich, dass ausgerechnet die CSU und das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg jetzt den Nationalen Bildungsrat zu Grabe tragen. Das Hin und Her der CSU in der Schulpolitik auf Bundesebene ist wirklich atemberaubend."

Die Chance, über den Nationalen Bildungsrat Ideen und Impulse für eine gemeinsame und zwischen den Ländern abgestimmte Bildungspolitik entwickeln, ohne gleichzeitig die Bildungshoheit der Länder auszuhebeln, sei nun vertan, befand Rabe. "Wer sich über die unterschiedlichen Schulsysteme, Noten und Prüfungen in Deutschland ärgert und sich mehr Gemeinsamkeit im Bildungswesen ...