Verpasste Chance

Die Vorstellung des Bundesberichts Forschung und Innovation durch Anja Karliczek hätte die Gelegenheit sein können, in der Coronakrise mutig vorauszudenken. Doch Zukunft kommt in dem Dokument nur als blasses Gerüst vor. Ein Gastbeitrag Manfred Ronzheimer.

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DER BUNDESBERICHT Forschung und Innovation (BuFI) gilt als das inoffizielle Hauptbuch für den Forschungsteil des BMBF, und das ist der weitaus größere des Zwillings-Ministeriums. Er wird alle zwei Jahre mit großem Aufwand erstellt, was das Ministerium nicht alleine schafft und sich darum externe Hilfe holen muss, hier der Prognos AG, was sich in diesem Fall – Stichwort Zukunftsorientierung – nicht sonderlich ausgezahlt hat. Dazu später mehr.

Der BuFI ist seinem Selbstverständnis nach ein administrativer Bericht. Er stellt dar, was das Forschungsministerium wie auch andere Bundesressorts mit FuI-Aufgaben – ganz stark das Wirtschaftsministerium, das mit den das BMBF ständig um die I-Führerschaft ringt (Innovation) – in den vergangenenen zwei Jahren geleistet haben und woran sie arbeiten. Der BuFI ist ein Rechenschaftsbericht, der auf Vergangenheit und Gegenwart rekurriert. Zukunft kommt allenfalls als blasses Gerüst der Hightech-Strategie vor, mit einzelnen Leitprojekten als Sahnehäubchen.

Forschungsverwaltung statt Forschungspolitik

Die Behauptung, der BuFI stelle ein Zukunftsprogramm dar, ist reine Deklamation. Und zwar deshalb, weil er ein Verwaltungs-, ein Forschugspolitikabwicklungsbericht ist, aber kein politisches Papier, das einer gesellschaftlichen plus wirtschaftlichen und ökologischen Langrfristperspektive folgt (Vision) und diese auf den Instrumenenkasten der Wissenschaftsförderung und Innovationsstimulierung herunterbrechen würde. Die politischen Botschaften des BMBF, wenn es sie denn gab, wurden in der Vergangenheit in den Etatreden des Bundestages oder ebendort zu einzelnen Reformvorhaben formatiert. So wollte es auch der BuFI 2020 halten – und das ist unter den heutigen Bedingungen der Corona-Krise seine größte Schwäche. Und mehr noch: ...