Ärger um caesar

Der Bundesrechnungshof erhebt Vorwürfe: Das BMBF wolle Stiftungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe am Parlament vorbei an die Max-Planck-Gesellschaft übertragen. MPG und Karliczeks Ministerium widersprechen.

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ANJA KARLICZEK droht schon wieder Ärger mit dem Haushaltsausschuss. Gerade erst hat das Gremium das KI-Programm zur Hochschullehre entsperrt, jetzt haben die Bundestagsabgeordneten einen Bericht des Bundesrechnungshofs auf dem Tisch, der Vorwürfe gegen das BMBF erhebt.

Karliczeks Ministerium wolle aus dem Bundeshaushalt stammende Stiftungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe am Parlament vorbei an die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) übertragen. "Befremdlich" nennt das die grüne Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz und warnt, ein solches Vorgehen sei "kurzsichtig und dem guten Verhältnis zwischen BMBF und Haushaltsausschuss sicher nicht dienlich." Diesen Mittwoch befasst sich das parlamentarische Gremium mit dem Bericht der Prüfer. Auf Anfrage weisen BMBF und Max-Plank-Gesellschaft die Vorwürfe des Bundesrechnungshofs als unbegründet zurück.

Worum es geht: Das Bonner Forschungszentrum "caesar" wurde 1995 als größtes Ausgleichsprojekt für den Hauptstadtumzug nach Berlin gegründet und finanziert sich bis heute hauptsächlich über eine Stiftung, in die der Bund einmalig rund 350 Millionen Euro einzahlte. Das Akronym "caesar" steht für "Center of Advanced European Studies and Research" und hat lange erfolgreich gearbeitet – finanziell zumindest. Denn inhaltlich übte der Wissenschaftsrat bereits 2004 Jahre grundlegende Kritik an der Einrichtung: Sie habe ihre wissenschaftlichen Ziele nicht erreicht – worauf Stiftung und Forschungszentrum kräftig umstrukturiert wurden. Dazu gehörte, dass die Stiftung assoziertes Mitglied der MPG wurde – rechtlich und finanziell aber von ihr getrennt blieb.

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Doch hat die nun schon seit Ende der 2000er Jahre anhaltende Niedrigzinsphase die Geschäftsgrundlage vieler Stiftungen in Frage gestellt. ...